Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Notar CN

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DerDave
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Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Notar CN

Beitrag von DerDave »

Hallo,

ich brauche mal ganz dringend Rat zum Thema Ledigkeitsnachweis meiner Verlobten aus China.

Ich habe vor 3 Wochen alle notwendigen Unterlagen zur Eheanmeldung im Standesamt meiner Stadt abgegeben. Wir wollen in Deutschland Heiraten. Diesen Montag bekam ich dann einen Anruf vom Standesamt, dass das Landesobergericht ein Problem mit dem Ledigkeitsnachweis meiner Frau hat.

Der Notar ihrer Heimstadt hat und das ausgestellt. (Wir haben alles legalisiert usw.)

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Notarielle Urkunde:

Antragstellerin: Frau xy, weilblich, geboren am xx.xx.xxxx, ausgewiesen durch Vorlage des Personalausweises mit der Nummer xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx, zur Zeit wohnahft in xxx.

Notraielle Sache: Ledigen-Status

Hiermit wird bestätigt, dass Frau xy bis zum 17. März 2014 nicht als verheiratet im Amt für Zivilangelegenheiten der Volkrepublik China registiert ist.

Notar: xy und Stempel.
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Die Frau vom Landesobergericht meinte das der Notar gar nicht bestätigen kann und auch nicht prüfen kann ob meine Verlobte verheiratet ist oder nicht. Weil sich irgendwann vor Jahren ein Familiengesetz in China geändert hat.

Dann sagte mir die Frau das meine Verlobte vor dem Notar sagen soll und der Notar das aufnimmt und nieder schreiben soll:

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Notarielle Urkunde:

Antragstellerin: Frau xy, weilblich, geboren am xx.xx.xxxx, ausgewiesen durch Vorlage des Personalausweises mit der Nummer xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx, zur Zeit wohnahft in xxx.

Notraielle Sache: Ledigen-Status

Notarielle Sache: Ledigkeitsstatus

Die Antragstellerin erklärt zur notariellen Beurkundung:

Hiermit bestätige ich, xy, geboren am xx.xx.xxxx, dass ich noch nie nach dem in der Volksrepublik China geltenden Recht verheiratet war und noch nie nach einem sonstigen Recht eines anderen Staates verheiratet war.

Notar: xy und Stempel.

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Ich habe das so geschrieben und meine Verlobte war heute damit bei Ihrem Notar und dieser meinte das könne und dürfe er so nicht machen.

Die Frau vom Landesobergericht meinte aber Sie hätte viele von diesen Notar Ledigkeitsurkunden.

Jetzt wissen wir nicht was wir machen sollen und ob wir überhaupt in Deutschland heiraten können, wenn die Frau sich quer stellt vom Landesobergericht, weis ich nicht mehr weiter.

Auf jedem Fall meinter der Notar in China er könne das nicht prüfen, was meine Freundin qusi wörtlich vor ihm sagt und er es nieder schreibt. Der Notar ist der Auffassung er muss ihre Worte prüfen, also prüfen ob sie auch wirklich nicht verheiratet ist oder nicht... Was er aber in der ersten Ledigkeitsurkunde schon tat.


Ich hoffe jemand kann mir helfen und vielleicht auch mal seine Text von der Notar Ledigkeitsurkunde zu senden. Meine Verlobte meine das ein Notar in China andere Aufgaben hat als einer in Deutschland.

Ich weis jetzt halt auch nicht ob der Notar in China es nicht versteht, denn die Frau vom Landesobergericht meinte das der Notar das gar nicht prüfen muss, soll und kann, er soll lediglich meiner Verlobten ihre Worte auf nehmen und bestätigen das sie das gesagt hat. Der Notar sieht das leider anders... :-(

Wie kann meine Verlobte es dem Notar erklären um auszuschließen das kein Missverständnis vorliegt. Die Frau von Standesamt meinte, dass das früher einfacher war, weil diese Angaben zur Ledigkeit einfach nach einreise der Verlobten direkt im Standesamt gemacht wurden.

Aber leider darf meine Verlobte ja kein Visum ohne Befreiung der Ehefähigkeit beantragen....


Vielen Dank, DerDave
DerDave
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von DerDave »

Ich weis jetzt halt einfach nicht wer recht hat und besser informiert ist. Die Frau vom Landesobergericht oder der Notar in China.

Klar ich will was von Person xy im Landesobergericht und muss dieses Regel befolgen, aber es kann ja auch sein das dort eine falsche Information vorliegt und der Notar in China das wirklich nicht das.

Es birngt mich und meine Verlobte gerade wirklich zur Verzweiflung... Darf ich jetzt nicht in meinem Heimatland heiraten weil ein Papier.... :(
tigerprawn
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von tigerprawn »

DerDave hat geschrieben:Weil sich irgendwann vor Jahren ein Familiengesetz in China geändert hat.
Na wenn sie das so genau weiß, dann frag sie welches Gesetz, welcher Paragraph wann und wieso das die Auswirkung hat. Mit dieser Zusatzinfo könnte Deine Verlobte mit dem Notar sprechen. Vielleicht lässt sich da das Missverständnis auflösen.
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Sarilas
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von Sarilas »

So geht das auch nicht. Sie muss sich vom lokalen Amt einen Auszug geben lassen, der bestätigt das sie ledig ist (reicht das Hokou nicht mehr?). Danach muss sie damit zu den 公证处 Public Notary Office es beglaubigen lassen. Einen Privaten Notar gibt es in China nicht, vor allem schreiben die das nicht so wie das dort bei dir steht.
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von DerDave »

Sarilas hat geschrieben:So geht das auch nicht. Sie muss sich vom lokalen Amt einen Auszug geben lassen, der bestätigt das sie ledig ist (reicht das Hokou nicht mehr?). Danach muss sie damit zu den 公证处 Public Notary Office es beglaubigen lassen. Einen Privaten Notar gibt es in China nicht, vor allem schreiben die das nicht so wie das dort bei dir steht.

Du meinst jetzt die Verion vom Notar oder die die ich jetzt verfasst habe (2ter Text).

Kannst du bitte sagen wie das ein Notar schreiben würde?

Ja, es ich ein öffentlicher Notar.
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von ingo_001 »

Bei meiner (Damals-Noch-Nicht-Frau) reichte damals eine eidesstattliche Versicherung beim zuständigen öffentl. Notariat ihrer Heimatstadt, dass sie nicht verheiratet war.

Ob das aber (Stand 2006) auch heute noch möglich ist, weiß ich nicht.

Wie schon gesagt wurde:
Wenn Deine Standesbeamtin hier weiß, dass sich die chin. Gesetze bzw. Bestimmungen geändert haben, dann muss sie das ja auch belegen können.
Wer Geist hat, hat sicher auch das rechte Wort, aber wer Worte hat, hat darum noch nicht notwendig Geist.

Die Logik ist Deine Freundin - Wünsch-Dir-Was und Untergangs-Propheten sind falsche Freunde.
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von DerDave »

ingo_001 hat geschrieben:Bei meiner (Damals-Noch-Nicht-Frau) reichte damals eine eidesstattliche Versicherung beim zuständigen öffentl. Notariat ihrer Heimatstadt, dass sie nicht verheiratet war.

Ob das aber (Stand 2006) auch heute noch möglich ist, weiß ich nicht.

Wie schon gesagt wurde:
Wenn Deine Standesbeamtin hier weiß, dass sich die chin. Gesetze bzw. Bestimmungen geändert haben, dann muss sie das ja auch belegen können.

Hi, wie ist so eien eidesstattliche Versicherung formuliert?
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von noodlesoup »

Hallo,

die Frau vom Landesobergericht stellt sich überhaupt nicht quer und hat Euch sogar die richtige Formulierung mitgegeben. Was ist daran so schwer zu verstehen? Das deine zukünftige Frau bei irgendeinem Notar war aber nicht beim Richtigen? Sie soll zum Public Notary Office gehen und gut ist.
Das ganze nennt sich Eidesstattliche Versicherung deiner Zukünftigen das Sie weder in China noch sonst einem Land verheiratet ist........
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von DerDave »

noodlesoup hat geschrieben:Hallo,

die Frau vom Landesobergericht stellt sich überhaupt nicht quer und hat Euch sogar die richtige Formulierung mitgegeben. Was ist daran so schwer zu verstehen? Das deine zukünftige Frau bei irgendeinem Notar war aber nicht beim Richtigen? Sie soll zum Public Notary Office gehen und gut ist.
Das ganze nennt sich Eidesstattliche Versicherung deiner Zukünftigen das Sie weder in China noch sonst einem Land verheiratet ist........
Kann sie das auch in einer anderen statt tun oder muss sie das in ihrer Heimat stadt tun?
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von Sarilas »

DerDave hat geschrieben:
noodlesoup hat geschrieben:Hallo,

die Frau vom Landesobergericht stellt sich überhaupt nicht quer und hat Euch sogar die richtige Formulierung mitgegeben. Was ist daran so schwer zu verstehen? Das deine zukünftige Frau bei irgendeinem Notar war aber nicht beim Richtigen? Sie soll zum Public Notary Office gehen und gut ist.
Das ganze nennt sich Eidesstattliche Versicherung deiner Zukünftigen das Sie weder in China noch sonst einem Land verheiratet ist........
Kann sie das auch in einer anderen statt tun oder muss sie das in ihrer Heimat stadt tun?
Ja, jede Stadt sollte ein Public Notary Office haben, wo sie dies machen kann.
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von tanzhou »

Sarilas hat geschrieben:
DerDave hat geschrieben:
Kann sie das auch in einer anderen statt tun oder muss sie das in ihrer Heimat stadt tun?
Ja, jede Stadt sollte ein Public Notary Office haben, wo sie dies machen kann.
Gut zu wissen, Sarilas, das ist mir neu. Ich dachte immer, das ist jeweils mit dem Hukou verbunden und somit heimatgebunden. Wieder etwas gelernt.

Eine weitere interessante Neuigkeit lt meiner Frau ist, dass man anscheinend absofort sein Hukou verlegen kann in die neue Heimatprovinz, sofern man dort laenger als ein halbes Jahr ansaessig ist. Ich habe leider die Quelle nicht zur Hand, versuche diese aber nachzureichen.
Fuer uns ist das sofern interessant, da meine Frau nun schon ueber 10 Jahre in Guangdong lebt (kommt ehemals aus Hubei), eine ID unserer Heimatstadt besitzt. Es wuerde uns einiges and Behoerdengaenge bzgl der Anreise ersparen. Wir werden zumindest mal zusehen, wie das ganze funktioniert und ggfs dann auch in Angriff nehmen. Dieser Punkt ist zwar jetzt etwas offtopic, aber vllt doch interesssnt fuer das eine oder andere Paar hier in CN.
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von Topas »

Aus meiner Erfahrung:

Wir haben zwei Dokumente erstellen lassen, da nur beide zusammen die Aussagekraft haben, die das Standesamt will.
- Auszug aus dem oertlichen Heiratsregister
- Notarielle Bestaetigung meiner Frau, dass sie keine Ehe in China eingegangen ist.

Der Hintergrund ist folgender: Der Auszug bestaetigt nur fuer die Provinz und nicht fuer ganz China, das sie nicht verheiratet ist. Es wird dort sogar definitiv gesagt, dass dieses Dokument nicht ausschliesst, dass meine Frau in einer anderen Provinz verheiratet sein koennte. Einen Auszug, der alle Provinzen Chinas umfasst, gibt es meiner Meinung nach nicht.

Daher zusaetzlich eben jene notarielle Bestaetingung, wie der Threadersteller sie hat auch machen lassen. Beide Dokumente zusammen waren dann kein Problem mehr.
Topas grüsst recht herzlich WHSAP
MACHT MIT BEI UNSEREM BUCHPROJEKT !
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von DerDave »

Topas hat geschrieben:Aus meiner Erfahrung:

Wir haben zwei Dokumente erstellen lassen, da nur beide zusammen die Aussagekraft haben, die das Standesamt will.
- Auszug aus dem oertlichen Heiratsregister
- Notarielle Bestaetigung meiner Frau, dass sie keine Ehe in China eingegangen ist.

Der Hintergrund ist folgender: Der Auszug bestaetigt nur fuer die Provinz und nicht fuer ganz China, das sie nicht verheiratet ist. Es wird dort sogar definitiv gesagt, dass dieses Dokument nicht ausschliesst, dass meine Frau in einer anderen Provinz verheiratet sein koennte. Einen Auszug, der alle Provinzen Chinas umfasst, gibt es meiner Meinung nach nicht.

Daher zusaetzlich eben jene notarielle Bestaetingung, wie der Threadersteller sie hat auch machen lassen. Beide Dokumente zusammen waren dann kein Problem mehr.

Seit ihr euch das ganz sicher, das meine Freundin diese eidessstaatliche Versicherung auch in einer anderen Stadt als ihr Heimatort in einem Public Notary Office holen kann? Das wäre dann nämlich um einiges einfacher für uns! Und der Notar in ihrer Heimat Stadt stellt sich quer, warum auch immer. Er ist der Meinung das man in China nur in seinem Heimatort heiraten kann oder in dem Heimatort seines Ehepartners. Man könne die Ehe an keinem anderen Ort eintragen. Das sind die Wort des Notars in ihere Heimatstadt :-(
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CH1
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von CH1 »

...ist es nicht so, das man beim OLG die "Freistellung vom Ehefähigkeitszeugnis" erlangt ??

Ich meine die Grundlage dazu war bei uns die Eidesstattliche Versicherung meiner Frau.
Die hat sie bei einem Besuch hier in Deutschland bei der Standesbeamtin im Ort hier abgegeben.

Denn wenn sie ein Papier das in China macht, heißt das ja nicht, das Sie evtl. wo anders mal geheiratet hat. Also wird Sie wohl immer erklären müssen das sie unverheiratet ist. Das macht man in China auch beim Notar, Das Papier wird dann übersetzt und beglaubigt/überbeglaubigt vom Konsulat vermutlich auch noch.

Was soll man denn sonst noch machen ??
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Re: Ledigkeitsnachweis Proleme vom Landesobergericht u. Nota

Beitrag von DerDave »

CH1 hat geschrieben:...ist es nicht so, das man beim OLG die "Freistellung vom Ehefähigkeitszeugnis" erlangt ??

Ich meine die Grundlage dazu war bei uns die Eidesstattliche Versicherung meiner Frau.
Die hat sie bei einem Besuch hier in Deutschland bei der Standesbeamtin im Ort hier abgegeben.

Denn wenn sie ein Papier das in China macht, heißt das ja nicht, das Sie evtl. wo anders mal geheiratet hat. Also wird Sie wohl immer erklären müssen das sie unverheiratet ist. Das macht man in China auch beim Notar, Das Papier wird dann übersetzt und beglaubigt/überbeglaubigt vom Konsulat vermutlich auch noch.

Was soll man denn sonst noch machen ??
Ja das OLG erteilt die Freistellung vom Ehefähigkeitszeugnis. Meine Verlobte kämpft immer noch mit dem Notar in ihrer Heimatstadt (Dorf) die wollen es einfach nicht blicken und denken das sie ihre Aussage die sie für diese eidesstattliche Versicherung abgibt prüfen müssen. Ich versteh nicht was daran so schwer zu verstehen ist. Wäre ich jetzt nicht berufstätig würde ich nach China fliegen... Und dem Notar einmal richtig aufklären.

Hat mir vielleicht jemand einen Tipp wie man einem solchen Notar erklärt was eine eidesstattliche Versicherung ist...?

Ich frage mich gerade wirklich wieso dieser Notar denkt er müsse prüfen ob meine Verlobte lügt wenn er ihre Worte schriftlich auf nimmt. Wie soll er denn prüfen ob sie in CN oder in einem anderen Land dieser Welt verheiratet ist. Das sollte einem mit gesundem Menschenverstand doch einleuchten.
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