China Import 2 Handys Nokia ZOLL

[Coemert87]

Hallo, habe aus china 2 nokia handys bestellt.
die handys waren in einer verpackung unterwegs.
nun wurden sie vom zoll in frankfurt beschlagnahmt.
jetzt weiss ich nicht, ob die handys eine fälschung sind. ich gehe aber davon aus.
was kann auf mich zukommen?

vielen dank

[HK_Yan]

Ob sie gefälscht waren ist gar nicht so relevant. In der EU gibt es ein Parallelimportverbot das du versucht hast zu brechen da die es sich um nicht autorisierte Produkte handelt. Wenn du privat importiert hast dann rechne mit einer Abmahnung von Nokia, das ist normal €5.000-20.000. Wenn du kommerziell importiert hast dann wird es evtl. etwas teurer.

[Coemert87]

5000-20000 euro?
ich hab ehrlich gesagt kein einkommen, da ich schüler bin.

sicher dass das so teuer ist? das ist ja wahnsinn!
mfg

[HK_Yan]

Sprech nun erstmal mit dem Zoll. Wenn die Abmahnung kommt dann nimm dir sofort innerhalb der Frist einen Rechtsanwalt.

Ehrlich, ich verstehe nicht wie man Markenware importieren kann. Die Fallstricke sind doch seit Jahren bekannt und die Foren voll von solchen Fällen. Mitleid kommt da nicht auf.

[Coemert87]

woher soll ich das denn wissen.
der verkäufer aus china meinte, er wird es als geschnek schicken, und das auch auf der verpackung vermerken.
als preis hat er 40 euro angegeben, soweit ich weiss.

[maylin]

Wie alt bist du denn? Unter Umständen (wenn du zu jung bist) würde das dann nämlich auf deine Eltern fallen.. oder aber du hast Glück.

[Coemert87]

Bin 21, und wie gesagt noch Schüler.

Werde ich mit einer Rechnung rechnen müssen?
weil wäre sehr freu, wenn zoll die handys beschlagnahmt und später sie vernichtet. damit wäre ich zufrieden.

[HK_Yan]

woher soll ich das denn wissen.
der verkäufer aus china meinte, er wird es als geschnek schicken, und das auch auf der verpackung vermerken.
als preis hat er 40 euro angegeben, soweit ich weiss.

Dann auch noch versuchte Steuerhinterziehung.....

Die Vernichtung musst du übrigens auch noch zahlen.

[Coemert87]

habe ich das dem verkäufer gesagt dass er 40 euro angeben soll? die handys haben sowieso 70-80 euro gekostet.

Nun, bitte um hilfe, was mich erwartet, womit muss ich rechnen, wie sehen meine chancen aus.

ach und noch was, die handys waren eigentlich für meinen nachbarn, ich habe für ihn mit paypal bezahlt. aber da bei paypal meine adresse hintergelegt ist, hat der verkäufer auf meine adresse die handys verschickt.
per email habe ich ihmn mitgeteilt, dass er die handys an eine adresse schicken soll, hat er aber nicht gemacht. was nun?

[Uzziel]

Also erstens: Woher weisst du das die Handys am Zoll beschlagnahmt wurden? Hast du schon das Schreiben vom Zoll bekommen? Wenn ja, was genau steht drin?
Evtl wollen die nur Zollgebuehren, alles ueber 35 Euro muss verzollt werden, evtl + MWST.

Zweitens: Es sind 100 pro Faelschungen, originale sind in China teurer wie in Deutschland. Es gibt nen chinesischen Hersteller der Nokia handys kopiert. Zb. N95 sieht genauso aus etc. Steht aber nicht Nokia drauf.

Drittens: Wie sind die verpackt? Kommen die in nem Karton der so aussieht wie von Nokia und wo Nokia drauf steht? Wenn nicht, sind es nur Nachbauten und keine Faelschungen. In diesem Fall wird dir der Zoll nen Brief schicken in dem steht das sie von Nokia beauftragt sind Markenrechtsverletzungen zu unterbinden bla etc. Oder so aehnlich. In dem Brief steht ne Frist bis zu der du Einspruch erheben musst oder sie vernichten die Ware. Machst du nix werden die Handys vernichtet (oder dienen als Weihnachtsgeschenk fuer die Kinder der Zollbeamten) und du hoerst nie wieder was vom Zoll.

//Nachtrag auf die inzwischen geschriebenen Beitraege: Du musst die Vernichtung nicht selber zahlen und es ist auch keine versuchte Steuerhinterziehung, da der Zoll den original wert der ware nicht feststellen kann, wenn es ein nachbau ist.

//Sorry fuer die gross und klein schreibung. Ist so ungewohnt

[Coemert87]

danke für ais ausführliche antwort!

Nein, auf dem handy steht nokia, und auf der verpackung auch.

"Also erstens: Woher weisst du das die Handys am Zoll beschlagnahmt wurden?"

= vom verkäufer aus china habe ich eine sendungsverfolgungsnummer erhalten, damit habe ich geguckt, wo die handys bleiben. gestern stand, dass die handys vom zoll in frankfurt beschlagnahmt wurden.
vom zoll habe ich noch nichts bekommen.

mfg

[maylin]

Dann wäre es doch evtl. mal ne Möglichkeit einfach da anzurufen und nachzufragen was los ist? Vielleicht machst du dir auch zu viele Gedanken.

Allerdings muss ich Uzziel Recht geben, Du kriegst in China kein Handy billiger als in D. (ausser du gehst persönlich hin und hast glück und verhandlerisches Geschick etc.)

Nachtrag wegen meiner vorherigen Frage noch: Da du Volljährig bist, wirst du wohl doch persönlich die Umtriebe (wenn es denn geben sollte) und Gebühren entrichten müssen. Schüler hin oder her.

[Coemert87]

stimmt, also muss ich davon ausgehen, dass die handys nicht original sind.
das macht aber die sache noch schlimmer

[Uzziel]

Also jetzt mal langsam. Warte auf den Brief vom Zoll.

Nur zum Verstaendniss damit du weisst was passiert.

Die Zollbehoerden koennen verdaechtige Waren fuer 10 Arbeitstage aufhalten. Der Antragsteller (Der Rechteinhaber, in dem Fall Nokia) wird ueber die Beschlagnahme informiert und erhaelt auch weitreichende Informationen ueber die Lieferung (Menge, Herkunft, Ziel, …). Zudem kann der Antragsteller die zurueckgehaltene Ware auch inspizieren.
Der Zoll muß eine Verletzung des Schutzrechts grundsaetzlich nicht nachweisen. Allerdings muß der Antragsteller innerhalb der 10 Arbeitstage entweder: (A) gegen den Eigentuemer oder Lieferanten gerichtliche Schritte einleiten oder (B) ein vereinfachtes Vernichtungsverfahren beantragen. (Was wohl auch in den meissten Faellen deiner Groessenortnung passiert.)
Selbstverstaendlich hast Du und auch der Lieferant ein Widerspruchsrecht gegen die Vernichtung. Beziehen die Beteiligten (Du oder Lieferant) keine Stellung, so wird dies als Einverstaendnis zur Vernichtung gewertet.
Die Lagerungskosten und Vernichtungskosten hat vorerst der Antragsteller zu tragen. Er kann die Kosten aber vom Verletzer zurueckfordern.


Noch eine Anmerkung zu dem Thema Parallelimporte.
Parallelimporte bleiben in der zweiten Durchsetzungsrichtlinie der Europäischen Union (Criminal Measures Aimed at Ensuring the Enforcement of Intellectual Property Rights IPRED 2) vor strafrechtlicher Verfolgung verschont.

(Dir wird warscheinlich nichts passieren, du hast die Handys schliesslich nicht selber gefaelscht und kannst im Zweifelsfall argumentieren der Verkaeufer hat zugesichert sie waeren original. Die Hanys koennten ja auch gebraucht sein oder aus einer Vertragsverlaengerung stammen. Im Zweifel fuer den Angeklagten. Bei 2 Handys wird es auch Nokia nicht auf ein Verfahren anlegen und von sich aus kann der Zoll keines einleiten.)

[maxule]

Was den Verbleib der Ware angeht, kann man, wenn man die Trackingnummer hat, sich auch an den Forwarder(UPS/DHL/EMS...) wenden, ob er den Sachstand kennt. Vielleicht hat er auch Möglichkeiten, das zu regeln, falls es um einfache Verzollung geht.

Im übrigen ist der Gegenstandwert eher klein und der Vorgang als eher nicht-kommerziell einzustufen. Zum Stichwort Alleinimporteursrecht ein Link.

http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_t ... 7&ccheck=1

Und nun wieder etwas ruhigeren Schlaf bis Weihnachten ...