Vergehen geg. die öffentliche Ordnung?

[ratzeputz]

Hallo,

wer weiß was zu diesem Gesetz? Wo gibt es eine Liste mit den ca. 290 Strattaten? Mein Freund wird seit 15 Tagen in China, ohne detaillierte Informationen an uns, festgehalten. Länger als 15 Tage dürfen die das doch nicht, oder?

Wir wissen nicht was genau passiert ist: auf dem Weg zum Flughafen verliert sich seine Spur. Wir wissen nur, dass er Troubel mit der Polizei hatte und das vermutlich wegen Visaproblemen. Ein Alptraum...

Wer weiß Bescheid?

LG
ratzeputz

[TaugeNix]

Leider habe ich den Gesetzestext beim kurzen Suchen noch nicht gefunden, werde es vielleicht heute abend machen - aber der Text wird auf Chinesisch sein.

Als kleine Info habe ich aber gefunden:

Gefährliche Massage
http://wissen.spiegel.de/wissen/dokumen ... llen=&vl=0
*Wenn sie bei einer Prostituierten erwischt werden, müssen ausländische Geschäftsleute und Touristen mit harten Strafen rechnen: Das "Gesetz über Strafen für Vergehen gegen die Öffentliche Ordnung" sieht dafür Geldbußen vor, Haft bis zu 15 Tagen oder gar die Ausweisung aus China. Es enthält 238 Tatbestände - streng verboten sind nun neben dem Besuch von Prostituierten auch das Versenden von Pornografie über SMS oder rowdyhaftes Benehmen bei Sportveranstaltungen...*

und als Info des AA:

Besondere strafrechtliche Bestimmungen
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de ... weise.html
*Seit 1. März 2006 erlaubt das Gesetz über Strafen für Vergehen gegen die öffentliche Ordnung den Polizeidienststellen, bei 238 Tatbeständen von Störung der öffentlichen Ordnung, Sittenwidrigkeiten usw. nicht nur Bußgelder bis zu 5.000 RMB, sondern ohne richterliches Urteil auch bis 15 Tage Arrest anzuordnen. Das Gesetz wird bereits auch gegen Ausländer angewandt.*

Scheint ein "übliches" Gesetz der Sicherheitsbehörden zu sein, dass als auffangtatbestandliches Gesetz dient, also sehr allgemein gehalten ist, um ein Vorgehen besser rechtfertigen zu können.
Ich drücke dir und deinem Freund natürlich die Daumen, habt ihr denn schon die deutsche Botschaft in Beijing kontaktiert?

Gruss,
TaugeNix^glaubt aber eher nicht an "einfache" Visaprobleme..

[Laogai]

Ganz klar ein Fall für das AA!

Wir wissen nur, dass er Troubel mit der Polizei hatte und das vermutlich wegen Visaproblemen.

Probleme mit dem Visum ist sicherlich kein "Vergehen gegen die öffentliche Ordnung".

[ratzeputz]

mmh, danke euch. Ich hatte mich nur daran geklammert, weio ich es komisch finde, dass die einen einfach zu festhalten ohne die Familie offiziell zu informieren. Er durfte bisher NICHT einmal telefonieren.

Das gibts doch gar nicht, was glauben die denn???!!!
Heute sind die 15 Tage rum und nix ist passiert.

Er ist nicht aus Deutschland, aber "seine" Botschaft in Peking dort habe ich schon informiert. Die sind dran. Die deutsche Botschaft sagt, sie können nix machen, obwohl er Vater eines deutschen Kindes ist.

LG!
ratzeputz

[Sepp]

Ganz klar ein Fall für das AA!

wofür steht AA? auswärtiges amt?

[Laogai]

wofür steht AA? auswärtiges amt?

Genau.

[Topas]

Wenn du weiter nichts hörst, dann nerve die presse. Rufe bei Bild, Spiegel, Welt und wie sie alle heissen an, und sorge für möglichst grossen Presserummel. Dann warte mla ab , wie schnell du was erfährst. Auch wenn die Presseleutchen dich erst abwimmeln mögen, nerve sie !!!

In der Hoffnung auf Entspannung der Situation...

[thore]

Gibt es schon etwas neues?
Wuerde mich schon mal interessieren, was aus der Sache geworden ist...

[remo]

die chinesische polizei ist sehr "sensibel" zur zeit
grund meines erachtens ist die olympiade...