Felsbrocken im Weg (Heirat)

[AngelofMoon]

Und der zugereiste Ehepartner muss dann wieder zurück ins Heimatland, oder wie?

Es wird keine Aufenthaltserlaubnis erteilt wenn der Lebensunterhalt nicht gesichert ist.
Die Aufenthaltserlaubnis wird erst dann erteilt wenn der hier lebende Ehepartner einen Unbefristeten Arbeitsvertrag vorweisen kann.

[Stephan1975]

Und der zugereiste Ehepartner muss dann wieder zurück ins Heimatland, oder wie?

Es wird keine Aufenthaltserlaubnis erteilt wenn der Lebensunterhalt nicht gesichert ist.
Die Aufenthaltserlaubnis wird erst dann erteilt wenn der hier lebende Ehepartner einen Unbefristeten Arbeitsvertrag vorweisen kann.

Ich habe mir nun alle Beiträge hier angeschaut und war auch überrascht über die Meldungen. Ich bin nun wirklich kein Experte, da ich diese Problematik nie hatte (glücklicherweise). Jedoch hörte ich vor knapp 2 Jahren, dass mir der Ehemann eines deutsch/chinesischen Ehepaares sagte, dass er für das FZF bei der Ausländerbehörde einen Nachweis seines Einkommens abgeben musste, dieser aber unter dem Satz war, was dann zur Aufenthaltsbewilligung für seine Frau ausreichen würde. Er hat es dann geschafft, weil dann noch Urlaubsgeld angerechnet werden konnte.

Heißt also - ohne, dass ich hier dies als gesichert äußern möchte, dass Du möglicherweise keinen Aufenthaltstitel für Deine Frau erhalten könntest, wenn ein gesichertes und ausreichendes Einkommen vorhanden ist.

Hier hat sich einer über Sozialschmarotzer aufgeregt. Möchte hier mal entgegnen, dass die Natur des Chinesen es eigentlich nicht zulässt, sich auf die faule Haut zu legen und dann mal Sozialhilfe zu beziehen. Hier ist auch sicherlich die Angst erst einmal da, dass es lange dauern würde, dass seine zukünftige Frau hier nicht so schnell einen Job finden kann.

Ich kann die Problematik sicherlich verstehen, befürchte aber, dass die Behörden da möglicherweise nicht drauf hören.

Irgendwie frage ich mich aber auch, wie es die anderen schaffen können, die hier alle HarzIV beziehen? Wie gesagt, ich kenne keinen faulen Chinesen, somit habe ich keine Befürchtung, dass sie nur zum "schmarotzen" nach Deutschland kommt.

[canni]

ich gehe mal davon aus, dass es keine Ablehnung nur wegen des Einkommens geben kann. Hat da nicht mal einer hier gesagt, mit der Heirat ist die Frau automatisch auch Sozialhilfe berechtigt, wenn es denn nötig ist?

Und wie ist es wenn einer - durchaus auch aus gesundheitlichen Gründen - im Vorruhestand ist? Es dürfen ja auf keinen Fall mehr als 300 euro hinzuverdient werden? Und einem Arbeitlosen, der unverschuldet - durch die Arroganz der Höchstverdiener - in Not gekommen ist, nicht zu erlauben eine Familie zu haben, das ist schlimmster Rassissmus und Klassendenken. Warum bloss lassen wir uns das bieten. In einem Land wo der bei der Wahl unterlegene durch geschicktes Manipulieren die Sieger sein können. Hätten die Bayern sich rechtzeitig mit Kaiserslautern zusammengetan, wären die einen nicht abgestiegen und die anderen wären Meister geworden... hahaha.... Aber (Dumm-) Schwätzer sind im Fussball leider nicht gefragt. Eher Dribbler...

Na ja es kommt immer auf den Einzelfall an denke ich mal. Ausserdem kann ich mir nun beim besten Willen nicht vorstellen, dass ein Einkommen über ein Aufenthaltsrecht für den rechtmässig angetrauten Partner entscheiden kann. Vor allem dann nicht, wenn der Hartz 4 empfänger (sind wir das nicht sowieso alle, die nicht im Aufsichtsrat einer Firma rumhocken) seinen Meldeort nicht verlassen kann. Und... ich kenn so einen Fall, er Abzug kriegt wenn er um seine Frau zu sehen sich ein teures ticket kauft. Seine Frau kann aber umgekehrt auch nicht zu ihm, .... hahaha.. merken die da unten (wo solche Geister rumsausen kann einfach nicht oben sein) noch was???

Und von Schmarotzern würde ich nur sehr vorsichtig reden. Die grössten Schmarotzer sind die,. die sich wählen lassen und eine Koalition mit einer Stimme eingehen, nur um dann jahrelang noch die Kohle vom Staat zu bekommen. Oder? Oder die Topmanager, die sich für die Arbeit ihrer Mitarbeiter bezahlen lassen.

Und Chinesen sind nicht faul. Nur gern ein bisschen bequem. Was ja keine schlechte Eigenschaft ist. Macht das Leben relaxter... Und nachdenken gehört meist auch nicht zu den ererbten Gewohnheiten. Ist das nicht noch so?

Auf jeden Fall ist es für einen Chinesen schon eine Überwindung in dieses doofe Deutschland zu gehen, wo selbst die Einheimischen in vielen Gegenden mittlerweile die Ausländer sind.

Und wegen der 350 Euro haha... meinen die zuständigen Beramten wirklich, dass ist was, wofür es sich lohnt dahin zu gehen? Mein Gott.... ich sage nur als es der Herr wieder mal Hirn regnen liess, hatten erneut einige vergessen den Schirm zuzumachen.....

Liebet Euch (so oft ihr könnt) seid froh aufeinander und lasst Euch von den Miesepetern nicht den tag versauen.

Gruessi Canni
der nur noch Galgenhumor empfinden kann.

[Stephan1975]

Hallo blackrice,

so viele, dass ich diese subjektive Aussage tätigen kann. Darüber hinaus gibt es auch empirische Beweise, dass Asiaten deutlich leistungsorientierter sind als andere Volksgruppen.
Ich bin sicher, dass Statistiken über Harz IV dies ebenfalls beweisen würden.

[Stephan1975]

Tja, für rechtliche Fragen sehe ich immer wieder, dass dieses Forum gespickt ist mit eigenen Meinugen, die sicherlich auch sinnig sind, jedoch oft nicht die rechtliche Wirklichkeit wiederspiegeln.

Man sollte sich hierzu folgende Paragraphen einmal anschauen:

§ 5 AufenthG - Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen und
§ 27 Abs. 3 AufenthG

Da ja Rimut bereits mitteilte, dass sein Einkommen selbst für ihn persönlich kaum ausreicht, dürfte das zuständige Ausländeramt dies wohl auch so sehen und einen Zuzug mit Aufenthaltserlaubnis nicht zustimmen. Wie gesagt haben dies Bekannte ebenfalls so erfahren und sind aber noch so haarschaft über diese Untergrenze gekommen.

Ob dies ungerecht ist, ist eine andere Frage.

[Lotti]

Bei Zuzug zu einem nicht deutschen Lebenspartner kommt man um die Sicherung des Lebensunterhalts nicht rum.
Ehegatten deutscher Staatsangehöriger haben grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bzw. eines Visums zum Familiennachzug (§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG).
Auch wenn der Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen gesichert ist, sollen Aufenthaltserlaubnis bzw. Visum grundsätzlich erteilt werden, d.h., nur in Ausnahmefällen kann dies verweigert werden.

Es kommt gern zur Ablehnung aus genau diesem Grund, allerdings können solche Ablehnungsgründe nur sehr selten aufrecht erhalten werden, wenn eine Klage ins Spiel kommt.

Grundsätzlich hat der ausländische Ehepartner auch anspruch auf soziale Leistungen. (Eben darum kommt es häufig zur Ablehnung. Es wird natürlich versucht, zu vermeiden, dass die Gemeinden dann für den Lebensunterhalt aufkommen müssen.)

Ob der Ehepartner dann Sozialhilfe, oder Hartz IV bekommen könnte weiss ich nicht.

Info4alien dürfte bereits einiges an Informationen zu diesem Thema geben.
Ebenso Beispielfälle, in denen die Ablehnung zurück genommen wurde, nach richterlicher Ermahnung. (In der Regel kommt es zu außergerichtlichen Einigungen, um rechtskräftige Urteile zu vermeiden.)

[Stephan1975]

Das Einfachste wird sein, dass man die zuständige Ausländerbehörde kontaktiert. Es gibt im Ausländergesetz viele Ausnahmen und daher sollte man dies genau an dem Fall festmachen. Und selbst wenn die AB ablehnt gibt es die Möglichkeit dies juristisch prüfen zu lassen.

Aber wie gesagt, das Forum ist nicht der richtige Platz, eindeutige Antworten zu bekommen.

[Lotti]

Das Problem ist leider nur, dass man bei der AH auch nicht immer richtige Informationen bekommt.
Ich glaube zwar, dass die Chance eher gering ist, dort an einen Ar... zu geraten, der falsche Aussagen macht (oder einfach selbst mit Unwissenheit glänzt), aber es kommt auch vor.
Am besten nicht auf mündliches verlassen, sondern schriftlich bestätigen lassen.

Grundsätzlich hat Stephan natürlich recht, dass Informationen aus einem Forum immer mit Vorsicht zu genießen sind.

[báitù]

Alles Kaffeesatzleserei. Meine Frau hat sich nach Beendigung ihres Studiums als arbeitssuchend gemeldet und bekam keinen Cent an jedweder staatlicher Unterstützung. Was allerdings auch daran liegen mag, dass ich nicht am Hungertuch nage...

[báitù]

Möchte hier mal entgegnen, dass die Natur des Chinesen es eigentlich nicht zulässt, sich auf die faule Haut zu legen und dann mal Sozialhilfe zu beziehen. ...Wie gesagt, ich kenne keinen faulen Chinesen, somit habe ich keine Befürchtung, dass sie nur zum "schmarotzen" nach Deutschland kommt.

Ich kenne genau diesen Fall: Eine Chinesin, mit zwei Kindern von zwei chinesischen Vätern, inzwischen mehr oder weniger liiert mit dem Dritten (Deutschen), lebt seit Jahren von Hartz IV und vö... sich ein bißchen was dazu (ist im Ort allgemein bekannt). Sie ist eine ehemalige Asylbewerberin, die nicht abgeschoben werden kann, weil es die chinesischen Behörden ablehen, ihr einen Reisepass zu geben. Frei nach dem Motto, Sozialschmarotzer können wir in der PRC nicht gebrauchen. Wenn du willst, Stephan, kann ich dir den Kontakt vermitteln...

[Lotti]

Wenn du genug verdienst, um den Lebensunterhalt deiner Frau zu decken, bekommt sie natürlich auch nichts.
Rimut kann momentan aber nicht grad behaupten, mit seinem Einkommen eine Familie ernähren zu können.
Somit wird der Restbetrag zur Sicherung des Lebensunterhalts aufgestockt.
Ich kenne den Bedarf für 2 Personen nicht, aber es dürfte mehr als 1000€ sein. (Mit Miete ect.)
Das kann Rimut ja mal selber ausrechnen, wenn er die Regelsätze in seiner Region betrachtet.

Die Frage ist ja nur, welche Stelle dann zuständig ist. (Hartz IV, Sozialhilfe, oder reicht Wohngeld...)

[Lotti]

Hallo Rimut,

wenn du mit deiner Freundin verheiratet bist, hätte sie Anspruch auf ALGII + einen Mietzuschuss. Wie weit das mit deinem Gehalt verrechnet wird, kann ich momentan nicht sagen.

Ich kann dir nur empfehlen, dir bei einem Diakonie-Werk Hilfe zu holen. Die bieten kostenlose soziale Beratungen an, auch per Telefon.

Grad erst gesehen. ^^
Ich kann Farrons Rat nur unterstützen.
Bei der Diakonie, oder ähnlichen Einrichtungen bekommst du unabhängige Beratung.
Die Leute haben in der Regel auch Erfahrung in diesem Bereich, bzw. können dir sagen, wo du kostenlose, fachliche Beratung bekommen kannst.

[Stephan1975]

Möchte hier mal entgegnen, dass die Natur des Chinesen es eigentlich nicht zulässt, sich auf die faule Haut zu legen und dann mal Sozialhilfe zu beziehen. ...Wie gesagt, ich kenne keinen faulen Chinesen, somit habe ich keine Befürchtung, dass sie nur zum "schmarotzen" nach Deutschland kommt.

Ich kenne genau diesen Fall: Eine Chinesin, mit zwei Kindern von zwei chinesischen Vätern, inzwischen mehr oder weniger liiert mit dem Dritten (Deutschen), lebt seit Jahren von Hartz IV und vö... sich ein bißchen was dazu (ist im Ort allgemein bekannt). Sie ist eine ehemalige Asylbewerberin, die nicht abgeschoben werden kann, weil es die chinesischen Behörden ablehen, ihr einen Reisepass zu geben. Frei nach dem Motto, Sozialschmarotzer können wir in der PRC nicht gebrauchen. Wenn du willst, Stephan, kann ich dir den Kontakt vermitteln...

Baitu,

dass es keine Ausnahmen gibt, habe ich niemals behauptet. Trotzdem ist die Aussage , dass Asiaten in Deutschland leistungsorientierter sind empirisch beweisen - siehe z.B. Pisa-Studie zum Thema asiatisch stämmige Schüler (diese haben proportional bessere Noten als türkisch stämmige - und sogar als deutsche Schüler).

[Luntan]

dass es keine Ausnahmen gibt, habe ich niemals behauptet. Trotzdem ist die Aussage , dass Asiaten in Deutschland leistungsorientierter sind empirisch beweisen - siehe z.B. Pisa-Studie zum Thema asiatisch stämmige Schüler (diese haben proportional bessere Noten als türkisch stämmige - und sogar als deutsche Schüler).

Interessant übrigens die Definition von Asiate: Kasachstan ist doch auch in Asien... Wenn man die dort mitzählt sieht es auch wieder anders aus. Aber eben, die kommen rein und niemand fragt nach dem Deutschtest, auch nicht nach 20 Jahren.

Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen: Ausländische Mitbürger ohne deutschen Pass sind im Schnitt mehr als doppelt so oft von Hartz IV betroffen wie Deutsche. Iraker, Afghanen und Pakistaner führen die Liste der Hartz4-Empfänger an.
http://zoelibat.blogspot.com/2012/01/ha ... ender.html

Iraker, Afghanen und Pakistaner sind auch Asiaten.

[Rimut]

Bei Zuzug zu einem nicht deutschen Lebenspartner kommt man um die Sicherung des Lebensunterhalts nicht rum.
Ehegatten deutscher Staatsangehöriger haben grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bzw. eines Visums zum Familiennachzug (§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG).

Meinst du mit nicht-deutschem Lebenspartner selbst Ehepartner? Wurde mir deshalb geraten, in China zu heiraten? Oder hatte das nur finanzielle Gründe? Es dürfte doch rechtlich(!) keinen Unterschied machen, wo ich heirate.

@Luntan: Mit Asiaten meinen die meisten (Süd-)Ostasiaten. So wie die meisten mit Amerikaner Nordamerikaner meinen.