bin gerade über die Top-Schlagzeile in den deutschen Nachrichten gestolpert, nachdem der ganze Tag ja von diesem zwiespältigen Einsatz israelischer Marines gegen mehrere Schiffe eines Konvois, welcher Hilfsmittel für Gaza durch die Blockade bringen wollte, dominiert worden war.
Doch dann plötzlich das:
Wie steht man dazu so hier im Forum?Bundespräsident Köhler tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Köhler ist der erste Bundespräsident, der "mit sofortiger Wirkung" zurücktritt.
Köhler war wegen seiner Aussagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen über seinen Schritt informiert - der Bremer Bürgermeister übernahm vorübergehend die Amtsgeschäfte. Nach maximal 30 Tagen muss die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt haben. Der SPD-Politiker Böhrnsen ist seit 2005 Regierungschef im Stadtstaat und seit dem 1. November 2009 turnusgemäß Bundesratspräsident.
Also ich gestehe, dass mich das echt erwischt hat und ich im Moment nicht so recht weiß, was ich dazu sagen soll. Nur soviel: Horst Köhler war für mich von allen bisherigen Amtsträgern, die ich in meinem bisher noch kurzem Leben erleben durfte, angefangen bei v. Weizäcker, der Sympath schlechthin. Bei keinem anderen hatte ich das Gefühl, dass er ein Präsident war, der wirklich wusste, was die Menschen in Deutschland fühlten und wünschten. Er war auch mit der einzige, an den ich mich soweit erinnere, der den Mut hatte, die Wahrheiten anzusprechen, auch die unbequemen. So auch wieder in diesem Fall, das Corpus Delicti, wo er eigentlich nichts von sich gegeben hat, was nicht eigentlich jeder bereits selbst wusste. Im Gegenteil: Endlich jemand, der endlich mit der Wahrheit rausrückt und sagt, warum wir Kriege führen und wenn es selbst nur ein Kampf gegen die Piraten vor Somalia ist (wenn denn Afghanistan damit nicht gemeint war, was ich ihm sogar glaube): Schutz der deutschen Handels- bzw. Wirtschaftsinteressen und das war schon immer so und wird auch immer so sein, denn wer glaubt, dass man so einen Einsatz vor der Küste eines fremden Landes aus purer Nächstenliebe fährt, der scheint dann nicht mehr von dieser Welt zu sein.
Ich bin sehr enttäuscht und traurig und hoffe, dass er von seinem Rücktritt wieder zurückteten wird... Wütend bin ich hingegen auf die SPD und gerade die GRÜNEN, die die Worte des Bundespräsidenten auf den Afghanistan-Einsatz gemünzt haben. Für wie doof halten uns diese beiden Parteien, als dass wir nicht mehr wüssten, dass es ausgerechnet die Rot-Grüne-Bundesregierung unter Schröder gewesen ist, die diesen Einsatz doch erst im Eilverfahren erst möglich gemacht hat? Und ausgerechnet die mockieren sich? Muss wohl daran liegen, dass sie sich ertappt fühlen, dass sie damals nicht die Wahrheit gesagt haben, als es hieß, Deutschlands Sicherheit würde am Hindukusch verteidigt. Jedenfalls sind diese beiden Parteien, SPD und DieGrünen, auf Jahre hinaus...wenn nicht sogar für die gänzliche Zukunft für mich unwählbar.
