Wenn das mal keine Schule macht... (oder: Markenrecht in CN)

[jd]

Wenn das mal keine Schule macht...

Was? Das Urteil des Zhuhai People's Intermediate Court im Fall der Puma AG gegen drei chinesische Einzelhändler in Zhuhai.

In deren Kaufhäusern waren Sneaker, Kleidung und Accessoires mit gefälschten Puma-Markenzeichen verkauft worden. Hiergegen ging Puma wegen Verletzung seiner Markenrechte vor und erhielt vom Gericht Schadenssersatz in Höhe von insgesamt 70.000,00 Yuan zugesprochen.

Eine Pressemitteilung über dieses Urteil findet sich auf der offiziellen Webseite des staatlichen Urheberrechtsschutzbüros der VR China unter http://www.sipo.gov.cn/sipo_English/new ... 224113.htm.

Jens David,
der annimmt, dass dies weder das erste noch das letzte Urteil zum Schutz ausländischer Urheber- und Markenrechte in China ist

[belrain]

Drei grosse Händler die insgesamt 70000 RMB, umgerechnet 7000 € (ungefähr) zahlen sollen. WOW, das hat sich ja gelohnt.
Also mal ehrlich, dass ist doch nur lächerlich und hat bestenfalls die Aufgabe zu zeigen das die Chinesen was machen. Aber echte Strafen sind das nicht. In Deutschland darf eine Einzelperson für jedes aus dem Netz illegal runtergeladene Musikstück 5000 € oder mehr zahlen. Und solche Händler in China haben ein deutlich höheres Einkommen als manche Deutsche hier. Von Strafe kann da also keine Rede sein.

[TaugeNix]

Um es mal auf den Punkt zu bringen:
China hat durchaus die Gesetze, die es benoetigt, um MarkenR-Verletzungen zu unterbinden.
Vorbild war da uebrigens unser MarkenR (Kopiert?)

Aber: solange Provinzchefs, Stadtbosse, usw. direkt (Inhaber solcher Fabriken) oder indirekt (Korruption) davon profitieren, wird es weiter keinerlei Folgen haben, was auf dem Papier steht.

Gut, ein Urteil. Nunja, dann gehen meine hier gekauften Pumas eben nicht mehr fuer 35 Kuai ueber den Ladentisch, sondern fuer 50 Kuai. Dann haben die es bald wieder drin. Und aendern wird sich nix.

Und das ist fuer Juristen, die mal in China arbeiten wollen und sich dann mit MarkenR und UrheberR beschaeftigen wollen, nicht verkehrt

Gruss,
TaugeNix`wuenschte, er haette jetzt schon Zeit, sich intensiv damit zu befassen

[jd]

Drei grosse Händler die insgesamt 70000 RMB, umgerechnet 7000 € (ungefähr) zahlen sollen. WOW, das hat sich ja gelohnt.

Eingeklagt waren immerhin auch "nur" je 50.000,00 RMB pro Einzelfall.

... und hat bestenfalls die Aufgabe zu zeigen das die Chinesen was machen.

Deshalb ja wohl auch die Veröffentlichung des Urteils auf einer offiziellen Webseite einer Staatsbehörde.

... In Deutschland darf eine Einzelperson für jedes aus dem Netz illegal runtergeladene Musikstück 5000 € oder mehr zahlen.

Na, das aber nur dann, wenn er/sie eine(n) schlechte(n) RA/RA'in hat...

Oder verwechselst Du da die Begriffe Schadensersatz, Anwaltsgebühren und Streitwert/Gegenstandswert (aus denen sich die Anwaltsgebühren errechnen)?

Jens David,
der zwar gerichtlich festgestellte Streit-/Gegenstandswerte in Filesharing-Angelegenheiten von 10.000,00 € pro Musikdatei kennt und auch um die mal gemäßigten, mal horrenden Anwaltsrechnungen weiß, jedoch für ein aus einem P2P-Netzwerk (nicht zwingend rechtswidrig) heruntergeladenes (und gleichzeitig aber illegal allen anderen Netzwerkbeteiligten (automatisch) hochgeladenes) Musikstück bislang noch nie mehr als den fünffachen Verkaufspreis einer entsprechenden Single-CD zugestehen musste...

[Shaolin]

Plagiate (Herstellung und Absatz) sind in China ein Milliardengeschaeft und ernaehren Millionen von Chinesen, die Publizierung auf der Homepage soll den Anschein erwecken das die Regierung der internationalen Aufforderung nach mehr Aktionismus nachkommt – im Grunde aber passiert absolut nichts. Wie denn auch, solange dem Kopieren kein Gegengewicht als alternative Einkommensquelle zur Verfuegung steht tut die KP schlecht daran sich durch striktes Vorgehen gegen Raubkopierer zusaetzliche Armut aufzuladen.

[HK_Yan]

im Grunde aber passiert absolut nichts.

Solange man noch Plagiate direkt im Lowu Grenzgebäuden kaufen kann sollte man davon ausgehen das seitens der Regierung gar kein Interesse daran besteht etwas zu tun.

Ich war auch vor kurzem in einem Supermarkt wo man in der CD Abteilung Software Klassiker wie z.B. MS Office und Win Xp kaufen konnte.

[fankeqian]

In deren Kaufhäusern waren Sneaker

Zhuhai? Kaufhäuser? da fühl ich mich angesprochen. so ein kurzer satz, und schon ein fehler drin! nicht ...waren... , es muss heissen: ...sind...
war gerade mittwoch abend in Zhuhai downtown ausgiebig shoppen - meine freundin ist aus D gekommen - und muss sagen, die läden sind nach wie vor brechend voll mit waren, ob mit echten oder mit gefälschten. also ich habe da gar keinen unterschied zu sonst feststellen können. schade, dass da nirgendwo steht, um welche kaufhäser es sich handelt. sonst könnte ich aktuelle fotos liefern, wenn ich das nächste mal wieder in der stadt bin.

wo wir schon beim thema sind und hier fachleute versammelt sind: gilt das urheberrecht eigentlich auch für avatare?

[jd]

wo wir schon beim thema sind und hier fachleute versammelt sind: gilt das urheberrecht eigentlich auch für avatare?

Ja

Jens David,
der niemandem dazu raten kann, fremde Fotos/Grafiken/Texte (ohne Genehmigung des Urhebers) für eigene Zwecke (im Internet oder sonstwo) weiter zu verwenden