ingo_001 hat geschrieben:Natürlich hat die Regierung de facto den Terror unterstützt, indem sie erst jetzt die Absicht hat, schon die Ausreise islamischer Extremisten (und nur diese meine ich) unter Strafe zu stellen.
Das hätte schon längst geschehen müssen.
Und da gibts nicht nur die zum Islam Konvertierten und die hier geborenen Moslems (ob nun mit oder ohne dt. Staatsangehörigkeit, sondern eben auch jene, die dank der z.T. jahrelangen Asylverfahrens bzw. der daraus resultierenden nicht konsequenten Abschiebung bei Nichterfüllung der Asyl-Kriterien.
Aber nein, die Betr. hätten ja auch zu einem Töpferkurs dahin fliegen können ...
(Argumentation der "Gut-Menschen", die Gefahren schlicht nicht wahr haben wollen -> z.B. Mrs. Roth).
Nun wird - leider erst NACH den Terroranschlägen - gehandelt.
Toleranz und Inkonsequenz gegenüber denen, die diese anderen unter Androhung von Gewalt nicht zugestehen:ingo_001 hat geschrieben:Ich hatte ein adäquates Mittel gegen offensichtliche Missachtung des dt. Grundgesetzes genannt: Entzug der dt. Staatsbürgerschaft.
Und dabei ist es unerheblich, ob, die wegen der Unterstützung des IS entzogen wird (was ich im betr. Posting aufführte) oder ob das dt. Grundgesetz von denen mit Füßen getreten wird, die Gewalt gegen Flüchtlinge anwenden.
BEIDES VERSTÖSST EXPLIZIT GEGEN DAS GRUNDGESETZ - auf dem alle anderen Gesetze beruhen.
Wie schon zig-Mal gesagt: Die dt. Staatsbürgerschaft kann sehr wohl entzogen werden.
Die Voraussetzungen hierfür sind m.E. durchaus gegeben bzw. müssen angepasst werden.
Eine Demokratie, die nicht konsequent wehrhaft ist wird bald keine mehr sein.
In D. gelten AUSSCHLISSLICH dt. Gesetze.
Wer das NICHT akzeptiert hat hier nichts verloren.
Parallel-Justiz islamischer Friedensrichter (oder "Dt. Reichbürger", die die Bundesrepublik Deutschland als ganzes in Frage stellen) ... ein Never-Return-Ticket ausstellen.
Einhergehend mit dem Entzug der (soweit vorhanden) dt. Staatsangehörigkeit.
Unsere Demokratie wird von den o.g. Patienten ganz klar vorgeführt.
Ist ist (mit Verlaub) schei** egel WER das Grundgesetz nicht für sich gelten lassen will.
ES GILT - ohne Wenn und Aber.
Diese vorgebliche Toleranz ist de facto nichts weiter als Schwäche, die immer weiter ausgenutzt werden wird, bis es im worst Case zu spät ist.
Das ist das sichere Ende unserer Demokratie ...