Markenrecht! Abmahnung steht ins Haus!

[shishi]

Hallo,

kennt sich hier jemand mit dem Markenrecht aus?

Ein Unternehmen, das die selben Produkte (Standort Deutschland, mein Standort Österreich) verkauft wie ich hat mich angeschrieben, dass ich mit dem Wort/Namen des Produkts ihre Markenrechte an diesem Wort verletze. Ich habe nachgeprüft, sie sind im DPMA eingetragen und die Wortmarke ist unter der Nizza Klasse 35 geschützt.
Ich werde die Löschung am DPMA beantragen. Die 300 Euro investiere ich gern.

Das Wort ist nämlich keineswegs eine Erfindung dieses Unternehmens und auch den Artikel haben sie nicht erfunden bzw noch wichtiger ist es zu erwähnen, dass dieses Ding ganz einfach so heißt, es steht sogar im Duden und im englischen Dictionary mit dieser Beschreibung. Den Artikel gab es unter dem Namen schon Jahre vor ihrer Anmeldung. Somit sehe ich als nicht-Juristin hier eine Gattungsbezeichnung und ein absolutes Schutzhindernis.
Ich will das Wort hier nur nicht nennen, weil ich nicht möchte, dass das Unternehmen durch Google diesen Post findet.

Man kann es ungefähr so erklären, als würde ich das Wort "Girlande" oder "Luftballon" oder "Lampion" in der Nizza Klasse 35 schützen lassen. Ein Wort also, das einem bestimmten Produkt ganz einfach allgemein zugeordnet ist.

Kennt sich jemand mit dem Markenrecht gut aus und kann meine Chancen auf Löschung ein biiiisschen einschätzen?

LG shishi

P.S.: Ich hab keine geeignete Kathegorie hier gefunden, wenn ich hier falsch bin, bitte verschieben.

[ingo_001]

Da gibts nur eine richtige Antwort: Ziehe einen darauf spezialisierten Anwalt zu Rate.

Ein schlaues Kerlchen hatte sich mal den Begriff "Ballermann" schützen lassen - der hat nun ausgesorgt.

Ergo: Man kann u.U. durchaus so zu Kohle kommen.

Ob und wie - oder wie nicht ... wie gesagt: Frag einen Anwalt.
Ich bin kein Winkeladvokat.

[Shenzhen]

Du weisst aber schon das wir hier in einem China-Forum sind oder?

[shishi]

"Ballermann" ist aber kein geographischer Ort sondern eine Wortschöpfung in Bezug auf einen bestimmten örtlichen Abschnitt wo Partys gefeiert werden. Es ist aber kein Ortsname oder dergleichen der im Atlas steht. Also schon ein Unterschied zu meinem Produkt.

Mit Anwälten habe ich schon geredet, jeder sagt was anderes. Am Donnersag führe ich ein ausführliches Gespräch mit einem Juristen der auch in Deutschland praktiziert hat. Vielleicht erfahre ich dann mehr...
Ich sitze nur hier wie auf Nadeln und weiß nicht wie ich bis Donnerstag weitertun soll...

[shishi]

@Shenzhen ja danke, das weiß ich sehr wohl.
Da es hier aber meiner Meinung nach viele User gibt die sich auf vielen unterschiedlichen GEbieten auskennen, habe ich mir gedacht, warum nicht auch damit.

Außerdem sind hier sicher viele User, die durch den Import und Verkauf verschiedener Waren schon mal mehr oder weniger über dieses Thema gestolpert sind....

[pauli]

""Ballermann" ist aber kein geographischer Ort sondern eine Wortschöpfung"
Das heisst, in Deinem Fall wäre es so, als hätte sich jemand das Wort "Strandparty" schützen lassen?

[Shenzhen]

Sorry denkst du allen Ernstes nachdem du schon mit Anwaelten geredet hast das du in einem China-Forum eine Antwort bekommst die verbindlich ist?

[shishi]

@Shenzhen

Wer redet von "verbindlich"???

Geh doch wo anders hin, wenn du dem Thema nichts relevantes beisteuern kannst.

[shishi]

@pauli, nicht ganz. Es geht natürlich um die damit verbunde Nizza Klasse. Strandparty ist durchaus in verschiedenen Klassen geschützt. Allerdings musste sie in bestimmten Klassen zurückgenommen werden, weil-> Gattungsbezeichnung.

Es ist also würde ich mir das Wort "Girlande" für die Nizza Klasse 35 schützen lassen.

[Shenzhen]

Na dann mach es doch auch so - schuetze es und verschicke Abmahnungen - damit kannst du dann laessig diese eine Abmahnung finanzieren - immer dieses direkte Denken bei den Europaern - Mach es wie die Chinesen - kopiere gute Ideen und werde reich!

[shishi]

Wenn ich das Wort schützen lasse, dann kann es sein, dass das deutsche Unternehmen ein Recht auf Verkehrsgeltung hat, sprich die waren vorher da, haben schon vorher auch nach Österreich verschickt. Es kann also sein, dass sie dann das Vorrecht an dem Wort in ganz Europa haben und ich bleib auf meinen Ausgaben für die Wortmarke sitzen. Ich glaube (ich bin ja selbst nicht ganz sicher), ich fahre besser damit, wenn ich generell versuche das Wort als Wortmarke in der Nizza Klasse 35 löschen zu lassen.

[mazzel]

Du merkst aber schon selbst, dass das grad ein sehr verzweifelter Versuch ist? Dein Bemühen in allen Ehren, aber was erwartest du jetzt hier zu erfahren? Schließe mich da Shenzhen an...

[ingo_001]

Wie gesagt: Alle Aussagen hier sind dies bzgl. besseres Kaffeesatzlesen ...

[shishi]

Naja, ich hab mir halt gedacht, dass einige hier schon mal mit ihren Produkten ähnliches erlebt haben...
Dass ich keine fertige Antwort hier bekomme ist klar, nur hab fälschlicherweise angenommen, dass es hier User gibt, die sich durch Import- Export auch damit ein bissl auskennen. Spielt ja keine unwesentliche Rolle beim Handel mit Produkten.

[canni]

Patentanwalt.. einzige echte Chance.