Grufti hat geschrieben:Es gibt ja in China auch so unheimlich viele Fälle, wo ein einfacher Bürger gegen den Staat klagen kann, weil er sich aufgrund der vorhandenen Gesetze ungerecht behandelt fühlt...und dann auch noch
gegen den Staat gewinnt..

Es gibt genuegend Faelle wo Buerger in China gegen den Staat/Kommunen erfolgreich klagen. Viele gewinnen und viele verlieren (fuer die gehts dann weiter mit einer Petition bis nach Beijing), muss aber nicht heissen, dass sie die Moeglichkeit dazu nicht haben. Das das Rechtssystem noch zu Wuenschen uebrig laesst ist auch nicht zu bestreiten (nicht minder auch das Problem der Korruption), aber die Infrastruktur dafuer besteht und sie kann und wird immer mehr verbessert.
Ja, in Deutschland zum Vergleich, wo der Herr Maier gegen die Kommune klagen kann weil der Neubau einer Autobahn direkt neben seinem Schrebergarten ist oder der Bau eines Flughafens, die vorbei fliegenden Flugzeuge seinen Schlaf rauben. Kann sein, dass er da gewinnt.
Nur mal dazu, ich muss sagen und ich wuerde es gerne sehen, dass man in China mal dahin kommt. D.h. das der Buerger letztenendlich eine Stimme hat, mit dem Wissen, dass sie was bewirkt.
Andererseits, in China gilt immer noch das Mehrheitsrecht und wenn es der Mehrheit hilft, hat der Einzelne zurueckzustecken. Er muss sich beugen und wird
entschaedigt.
Im strengen Sinne ist es eigentlich auch in Deutschland nicht anders. Wenn es hart auf hart kommt und das ganze deutsche Volk vom nur deinen als einzigen Nachteil profitiert, da kannst du klagen wie du willst. Helfen wird dir das nicht. Man wird dich irgendwie schon umstimmen oder zumindest irgendwie
entschaedigen.
Ach ja.. auch hast Du sicher zumindest einen Fall, wo in China ein Volksbegehren zur Abstimmung steht...
Nun, nochmal zu Deutschland. Ein Volksbegehren muss erstmal genehmigt werden. Etliche Begehren sind schon beim Antrag gescheitert bevor sie richtig starten konnten...
z.B. Studiengebuehren, Mindesloehne, GEZ etc. etc. etc.
Heisst, der Zweck eines Volksbegehren kann nicht so einfach beliebig sein und wird von Staatsstellen geprueft.
DAS ist auch ein Zeichen einer funktionierenden "Demokratie" ....
meinst du wirklich dass die Demokratie so toll funktioniert?
Ich bin mir sicher, dass ein jeder lupenreiner Demokrat auf Freiheit und Demokratie pfeifen wird, wenn er 1 Woche lang nichts mehr zum Essen bekommen hat, er seit Jahren arbeitslos ist und seine Familie ueberhaupt nicht mehr ernaehren kann.
Demokratie ist ein Luxusgut und wenn die Kassen leer werden geht er verloren.
Deshalb in juengster Zeit die ganzen Intervenierungen und Rettungsversuche der Wirtschaft und Unternehmungen durch die Staatsregierungen der Welt.
Man konnte eigentlich alles voellig zusammenbrechen lassen und die Weltwirtschaft von alleine sich erholen lassen koennen. Was waere dann wohl passiert? Keiner konnte sich so toll damit anfreunden denn man hat es mit dem Wesen
Mensch zu tun.