Chinas Staatschef könnte länger regieren

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blackrice
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Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von blackrice »

laenger als Putin und Merkel und...

https://www.n-tv.de/politik/Chinas-Staa ... 06675.html
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expat_de
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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von expat_de »

blackrice hat geschrieben:laenger als Putin und Merkel und...
Wüsste nicht, dass Merkel schon fertig ist...? Einmal mehr in unserem Land dürfte das Knallen der Sektkorken dann unüberhörbar sein, wenn so eine Ära zu Ende geht. Mich dünkt aber, eher werden noch die Wahlen abgeschafft, als dass Merkel, Altmaier & Co.abtreten.
Stand dazu was in den chinesischen Medien? Die FAZ hat es übrigens drastischer formuliert: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 66937.html. Vielleicht weil die Leserkommentare schnell einen Bezug zu Merkel herstellten, war der Artikel aber nicht sehr lange auf der Frontpage.
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Laogai
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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von Laogai »

expat_de hat geschrieben:
Stand dazu was in den chinesischen Medien?
Natürlich nicht! Diese Information haben die westlichen Medien einzig von gut unterrichteten chinesischen Geheimdienstkreisen erhalten...
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sweetpanda
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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von sweetpanda »

expat_de hat geschrieben:Einmal mehr in unserem Land dürfte das Knallen der Sektkorken dann unüberhörbar sein, wenn so eine Ära zu Ende geht. Mich dünkt aber, eher werden noch die Wahlen abgeschafft, als dass Merkel, Altmaier & Co.abtreten.
Sie können gar nicht mehr abtreten. Die Protagonisten der Merkelära sind Gefangene ihrer eigenen Logik. Das ganze erinnert an ein Flugzeug, dass ab einer bestimmten Geschwindigkeit einfach abheben muss. Ein Startabbruch ist nicht mehr möglich und der Flieger ist voll mit Politikern, Redakteuren und Journalisten, deren politisches und berufliches Überleben daran hängt, die Kiste noch einmal hoch zu bekommen.
Sie haben keine andere Wahl mehr, als entweder mit Merkel noch ein Weilchen die Diskurse bestimmen oder sofort mit Merkel unterzugehen.
Da können noch so viele gesellschaftliche Warnleuchten blinken, eine fundamental andere Politik durch fundamental andere Volksvertreter würde weder Merkel noch viele Medienleute davor bewahren, in den Folgejahren gedemütigt an einem Pranger zu stehen.

Der Ex-Bundespräsident Gauck hat seine Absetzbewegung bereits begonnen.
Seine Pension ist sicher, er hat ein Alter erreicht ab dem man frei sprechen kann.
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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von blackrice »

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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von ingo_001 »

Deng Xiaoping hatte ja nach den Erfahrungen der Mao-Ära bewusst die Begrenzung von zwei Amtszeiten in die chin. Verfassung schreiben lassen, damit eben kein chin. Staatslenker mehr Macht auf unbefristete Zeit haben kann.

Xi Jinping hatte sein politisches Erbe beim letzten Parteitag in die Partverfassung aufnehmen lassen.
Dass er nun noch die Landes-Verfassung dahin gehend geändert hat, dass die Amtszeitbeschränkung wegfällt, ist m.E. ein zweischneidigens Schwert.

Selbst wenn er - im Best Case - dadurch als Garant für Stabilität und Reformen nun keinen Zeitdruck mehr hat; wer kann denn sagen, dass er sich an der Macht als Solcher nicht berauscht und zu einem Mao 2.0 mutiert?

Im Volk "Baba Xi" genannt zu werden, ist sicher als wertschätzend zu sehen.
Sich in der Partei mit "Führer" anreden zu lassen, das hat dann schon eine andere Qualität.
Da ist es dann nicht mehr weit, um komplett in Maos Fussstapfen zu treten.

Und ob etwaige Nachfolger die jetzige Verfassungsänderung wieder rückgängig machen - darauf würde ich nicht wetten.

So oder so: Für einen (wen auch immer) zukünftigen Mao 2.0, sind damit nun Tür und Tor geöffnet.

Lt. einer SPIEGEL-Meldung, schrieb ein Weibo-User: Wir verwandeln uns in Nordkorea.
Dieser Eintrag sei aber nur kurze Zeit zu lesen gewesen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/c ... 95428.html
Wer Geist hat, hat sicher auch das rechte Wort, aber wer Worte hat, hat darum noch nicht notwendig Geist.

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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von ingo_001 »

sweetpanda hat geschrieben:
expat_de hat geschrieben:Einmal mehr in unserem Land dürfte das Knallen der Sektkorken dann unüberhörbar sein, wenn so eine Ära zu Ende geht. Mich dünkt aber, eher werden noch die Wahlen abgeschafft, als dass Merkel, Altmaier & Co.abtreten.
Sie können gar nicht mehr abtreten. Die Protagonisten der Merkelära sind Gefangene ihrer eigenen Logik. Das ganze erinnert an ein Flugzeug, dass ab einer bestimmten Geschwindigkeit einfach abheben muss. Ein Startabbruch ist nicht mehr möglich und der Flieger ist voll mit Politikern, Redakteuren und Journalisten, deren politisches und berufliches Überleben daran hängt, die Kiste noch einmal hoch zu bekommen.
Sie haben keine andere Wahl mehr, als entweder mit Merkel noch ein Weilchen die Diskurse bestimmen oder sofort mit Merkel unterzugehen.
Da können noch so viele gesellschaftliche Warnleuchten blinken, eine fundamental andere Politik durch fundamental andere Volksvertreter würde weder Merkel noch viele Medienleute davor bewahren, in den Folgejahren gedemütigt an einem Pranger zu stehen.

Der Ex-Bundespräsident Gauck hat seine Absetzbewegung bereits begonnen.
Seine Pension ist sicher, er hat ein Alter erreicht ab dem man frei sprechen kann.
Mein Lehrer hätte dazu gesagt:

Thema verfehlt - 6 - setzen.
Wer Geist hat, hat sicher auch das rechte Wort, aber wer Worte hat, hat darum noch nicht notwendig Geist.

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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von jackie_chan »

Ich finde die Sache auch nicht besonders toll. Die Begrenzung auf zwei Amtszeiten hat durchaus ihren Sinn. Hat Onkel Xi womöglich tatsächlich schon zu viel Macht gekostet und jetzt dürstet es ihm nach mehr? Bin gespannt wie sich das alles entwickelt...
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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von tfranck »

expat_de hat geschrieben: Stand dazu was in den chinesischen Medien?
http://www.ecns.cn/2018/02-25/293543.shtml

unter "Chinese President and Vice-President"

ist auf englisch, für die Europäer, aber das Original ist auf xinhua..
rundherum
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Re: Chinas Staatschef könnte länger regieren

Beitrag von rundherum »

Ich finde die Sache auch nicht besonders toll. Die Begrenzung auf zwei Amtszeiten hat durchaus ihren Sinn. Hat Onkel Xi womöglich tatsächlich schon zu viel Macht gekostet und jetzt dürstet es ihm nach mehr?
Es ist sicher nicht die super Endlösung, aber irgendwie kann ich den Entscheid verstehen. China steckt in der sog. "Middle-Income-Trap". Das offizielle BIP-Wachstum mag noch positiv sein, aber andere Indikatoren lassen vermuten, dass China nach 2014 eine quasi-Krise hatte und erst jetzt wieder auf demselben Niveau wie 2014 ist. Dabei aber eine weiterhin massiv ungerechterer Vermögensverteilung und einen riesigen Schuldenberg geschaffen hat.
Das alte Wachstumsmodell, Bauern vom Land in die städtische Fabriken zu bringen und zu Tieflöhnen arbeiten zu lassen, funktioniert heute nicht mehr. China ist zu entwickelt, zu teuer geworden.

Doch das Umkrempeln einer ganzen Volkswirtschaft ist ein schmerzhafter Prozess. Die Finanzkrise im Westen war ein kleiner Schluckauf dagegen. China müsste seine riesigen Staatskonzerne massiv schrumpfen, zahlreiche Immobilienfirmen Konkurs gehen lassen, die Immoblase platzen lassen, Zinsen erhöhen, die Schattenbankwirtschaft einstampfen und ein effizientes, modernes Steuersystem schaffen. Danach ist das Land aber bereit, die Wirtschaft auf ein westliches Niveau zu bringen.
Das kann man nicht in 10 Jahren - zu mal Xi bereits 5 Jahre mit Konsolidieren seiner Position verbraucht hat. Und es wird ein extrem schmerzhafter Prozess - die meisten Regierungen scheitern daran oder brauchen, wie in Europa, c.a. 200 Jahre. Daher braucht es einen starken Präsident, der das Land zusammenhalten kann.
Es ist natürlich ein extremes Risiko - aber der wohl einzige Weg, wenn China je zu einer modernen Grossmacht werden möchte. Ein unkontrollierter Übergang wäre noch viel gefährlicher und könnte einen Bürgerkrieg oder schlimmeres verursachen.
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