Solidaritätsaufruf wegen Kündigung: Ehefrau ist Chinesin

[happyfuture]

Deutschland ist der drittgrößte Waffenhersteller und -exporteur der Welt und legt seit ein paar Jahren auf diesem Sektor enorm zu. Ob es einem gefällt, oder nicht, die Wohlstandsoase Deutschland wird nicht mit Windrädern oder Dritte-Welt-Läden finanziert. Es sind Firmen wie AutoFlug, die das von allen so geliebte Geld verdienen.

Nennt sich das nicht eher "Rettungstechnik", was die so produzieren?

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Die Rechte implizieren, dass aus ihrer Wahrnehmung keine Nachteile entstehen.

Nö, tun sie nicht. Wenn ich als Arbeitgeber niemanden einstelle will, der eine rechte Gesinnung hat, verstoße ich damit auch nicht gegen irgend ein Grundgesetz. Ich hoffe doch, dass ich als Arbeitgeber auch gewisse Rechte habe, nicht nur Pflichten.

Grundsätzlich hat ein Arbeitgeber wie ein Arbeitnehmer bei der Einstellung 6 Monate Probezeit, innerhalb derer das Arbeitsverhältnis ohne Angabe von Gründen beendet werden kann, mit 2 Wochen Frist. Einstellen muss man niemanden.

Wenn allerdings während des Dauerarbeitsverhältnisses herauskommt, dass der Arbeitnehmer einer den Werten der Verfassung gegenüber feindseligen Partei, etwa NPD, PBC, FDP oder welche immer, beigetreten ist, ist das kein Kündigungsgrund. Sollte eine dieser Parteien als verfassungswidrig verboten werden, wäre das Eintreten für die verbotetene Partei als Straftat unter gewissen Umständen ein Kündigungsgrund.

Und was die Rechte der Arbeitgeber angeht: die Sklaverei ist abgeschafft.

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[Mathias]

... Nennt sich das nicht eher "Rettungstechnik", was die so produzieren? ...

Kleiner Auszug aus der Produktion von Autoflug:

- Sicherheitssitze für Hubschrauber und Transportflugzeuge
- Sicherheitssitze für gepanzerte Landfahrzeuge
- Baugruppen, Wartung und Instandsetzung für Martin-Baker Schleudersitze
- Gurtzeuge und Rückhaltesysteme für Luftfahrzeuge und gepanzerte Landfahrzeuge
- Schutzausrüstungen für Piloten
- Rettungsfallschirme, Bremsschirme und Bergungsfallschirmsysteme
- Kreisel, Inertial Measurement Units (IMU) sowie Kreiselplattformen für den Einsatz in Luft- und Landfahrzeugen
- Lenkspulen in herkömmlicher und faseroptischer Bauweise

Kaum ein deutsches Militärfahrzeug dürfte ohne Produkte von Autoflug rollen, schwimmen oder fliegen ... und auch nicht verkauft werden Zudem sind das sämtlichst Technologien, wo Wirtschaftsspiogenten feuchte Hände bekommen dürften.

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... Generalverdacht ...

Gutes Stichwort. Dem DGB geht es schlecht wie nie, ein neues Feindbild kommt da wie gerufen. Sowieso sind Rüstungsbetriebe erklärtermaßen schon seit Jahren als die Bösewichter schlechthin ausgemacht.

Verschwörungstheorie. Die IG Metall hat sich in dem Fall sehr loyal verhalten, an die Geschäftsleitung geschrieben etc., kein Wort gegen die Firma und ihre Produkte. Da wird wüst phantasiert.

Deutschland ist der drittgrößte Waffenhersteller und -exporteur der Welt und legt seit ein paar Jahren auf diesem Sektor enorm zu. Ob es einem gefällt, oder nicht, die Wohlstandsoase Deutschland wird nicht mit Windrädern oder Dritte-Welt-Läden finanziert. Es sind Firmen wie AutoFlug, die das von allen so geliebte Geld verdienen.

Reality Check: http://www.abendblatt.de/wirtschaft/art ... te-an.html" target="_blank
"Der Wert der deutschen Rüstungsexporte betrug in dem Fünfjahreszeitraum rund 12,3 Milliarden Dollar, allein 2009 waren es rund 2,5 Milliarden Dollar."

Und: http://www.unendlich-viel-energie.de/de ... arkts.html" target="_blank
"Deutsche Windindustrie 2009
Umsatz der Windenergieanlagenhersteller in Deutschland: 6,4 Mrd. Euro
Anteil der Windenergieanlagenhersteller in Deutschland am weltweiten Umsatz: 17,5 %
Investitionen in Windenergieanlagen in Deutschland: 2,1 Mrd. Euro
Exportquote der Windenergieanlagenhersteller aus Deutschland: 75 %"

75% von 6,4Mrd.€ sind natürlich weniger als 2,5Mrd.US-Dollar. Neiskla.

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[Mathias]

... "Der Wert der deutschen Rüstungsexporte betrug in dem Fünfjahreszeitraum rund 12,3 Milliarden Dollar, allein 2009 waren es rund 2,5 Milliarden Dollar." ...

"... Demnach erhöhte sich der Umfang der genehmigten Rüstungsausfuhren stark von 3,7 Milliarden Euro 2007 auf 5,78 Milliarden Euro im Jahr 2008 ... Von den Ausfuhrgenehmigungen entfielen 2,64 Milliarden Euro auf EU-, Nato- und der Nato gleichgestellte Staaten, 3,14 Milliarden auf Drittländer ..."

Quelle: Deutsche Waffen, deutsches Geld... immerhin aus der taz dann muss es ja wohl auch stimmen.

Wie bekomme ich jetzt die genehmigungspflichtigen (also nur der "schlimme" Teil) Exporte von 5,78 Mrd. € in Deinen 2,5 Mrd USD unter? Oder ist der €/USD Kurs schon so im Keller und ich hab das nur nicht mitbekommen.

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Quelle: Deutsche Waffen, deutsches Geld... immerhin aus der taz dann muss es ja wohl auch stimmen.

Wie bekomme ich jetzt die genehmigungspflichtigen (also nur der "schlimme" Teil) Exporte von 5,78 Mrd. € in Deinen 2,5 Mrd USD unter? Oder ist der €/USD Kurs schon so im Keller und ich hab das nur nicht mitbekommen.

Ich weiss nicht, ob taz oder Abendblatt Recht haben. Aber egal, Deine Aussage "die Wohlstandsoase Deutschland wird nicht mit Windrädern oder Dritte-Welt-Läden finanziert" bleibt Unfug. Allein die Windenergieanlagen spielen schon voll in der Liga mit den Mordwerkzeugen. Und das sind nicht die einzigen EE-Produkte. Davon abgesehen bleibt die Frage, ob die einseitige Exportorientierung nicht eher das Problem Deutschlands ist als die Lösung des Erhalts der "Wohlstandsoase".

Wenn schon eine einzige zivile Industrie des Maschinenbaus wie die Windenergie mit dem Umsatz der gesamten Mordwaffenindustrie mithalten kann, zeigt das die Hohlheit des Unverzichtbarkeitsarguments. Und bezüglich der willkürlichen Kündigung bleibt das ein Ablenkungsmanöver.

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[Mathias]

... Ich weiss nicht, ob taz oder Abendblatt Recht haben ...

Zweifel an der Unfehlbarkeit der taz? Blasphemie!

... Wenn schon eine einzige zivile Industrie des Maschinenbaus wie die Windenergie mit dem Umsatz der gesamten Mordwaffenindustrie mithalten kann ...

Da es mit dem € Kurs hier offensichtlich Kommunikationsprobleme gibt, noch schnell eine Zahl in USD: " Deutschland gab im gleichen Jahr (2009) 45,6 Milliarden US-Dollar für militärische Ausrüstung aus." (Quelle: de.statistica.com) Sagen wir, ein Teil wurde im Ausland gekauft, aber wo lassen wir jetzt die anderen 10 ... 20 ... 30 ... Mrd. USD?

... Und bezüglich der willkürlichen Kündigung bleibt das ein Ablenkungsmanöver ...

Du hast Recht, ich mach jetzt den Computer aus und werde mich eine halbe Stunde lang schämen.

[Laogai]

Kennt jemand diesen Maik Blase persönlich? Wenn ja wäre es prima, wenn er/sie Blase mal bitten könnte, hier Stellung zu seinem Fall zu beziehen. Oder kennt jemand den Pressesprecher der Autoflug? Dann wiederum die Bitte um eine Stellungnahme im Forum!

Im Internet kursieren inzwischen die wildesten Gerüchte, z.B. dieses hier aus der shz.de:

Noch lebt Aiwu Wang mit ihrer achtjährigen Tochter in China. Dort hatte Maik Blase sie im Dezember vergangenen Jahres geheiratet. Deshalb geht es für den Ingenieur aus Hamburg auch um mehr als den Arbeitsplatz. Damit beide gemeinsam in Deutschland leben können, muss Blase "sozial abgesichert" sein - so schreibt es das Gesetz vor. Das bedeutet: Feste Wohnung, fester Arbeitsplatz, festes Einkommen. Und genau dass will Maik Blase nun vor Gericht erstreiten.

Den ganzen Artikel lesen

Und wehe einer zweifelt an meinen Quellen

Erde an (Luft)Blase, wir haben ein Problem...

[aquadraht]

... Ich weiss nicht, ob taz oder Abendblatt Recht haben ...

Zweifel an der Unfehlbarkeit der taz? Blasphemie!

... Wenn schon eine einzige zivile Industrie des Maschinenbaus wie die Windenergie mit dem Umsatz der gesamten Mordwaffenindustrie mithalten kann ...

Da es mit dem € Kurs hier offensichtlich Kommunikationsprobleme gibt, noch schnell eine Zahl in USD: " Deutschland gab im gleichen Jahr (2009) 45,6 Milliarden US-Dollar für militärische Ausrüstung aus." (Quelle: de.statistica.com) Sagen wir, ein Teil wurde im Ausland gekauft, aber wo lassen wir jetzt die anderen 10 ... 20 ... 30 ... Mrd. USD?

Wie "Deutschland" bei einem Rüstungshaushalt von 31,110.825 Mrd. Euro 45,6 Milliarden US-Dollar für militärische Ausrüstung ausgegeben hat, möchtest Du bitte belegen. Der Dollarkurs liegt bei knapp 1,30 , und im Wehretat sind erhebliche Personalkosten enthalten, von Unterhosen, Schuhen, Strümpfen und Schlafsäcken noch nicht geredet. Du schwurbelst, weichst aus und versuchst unhaltbare Behauptungen zu verteidigen.

Gewiss hat Deutschland eine hypertrophe Rüstungsindustrie, die auch nicht ohne Schleifspuren einfach auf Null zu bringen wäre, gesetzt, das wäre Programm. Aber der deutsche Wohlstand hängt nicht zentral davon ab, egal ob die deutschen Rüstungsexporte 2 oder 5 Milliarden Euro betragen. Im Gegenteil ist der Rüstungssektor eine der schwersten budgetären Bürden. Und in der Wirtschaftsgeschichte waren die Staaten mit geringerem militärisch-industriellem Komplex regelmässig die wachstumsstärkeren. Aufrüstung schafft keinen Wohlstand.

Nur ist das hier alles Nebelkerze. Niemand sagt, Autoflug sei als böses Rüstungsunternehmen zu schliessen. Es geht darum, dass ein Ingenieur, der jahrelang mit chinesischer Freundin untadelig tragbar war, so tragbar, dass er vom Leiharbeiter in die Festanstellung übernommen wurde, nun mit chinesischer Ehefrau untragbar sein soll.

Und das ist untragbar. Egal, ob man für Auf- oder Abrüstung ist.

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[corneta]

Laut dem Artikel von laogai hat er im Dezember geheiratet. Dann wurde er am 1. Februar fest angestellt, am 1. Mai freigestellt und dann zum 1. September gekündigt. Diese Reihenfolge spricht irgendwie nicht für die "Kündigung wegen Ehefrau"-Theorie. Sie hätten ihn ja dann gar nicht erst einstellen brauchen .

Da ich bis jetzt außer im Forum noch nirgens auf diesen Fall aufmerksam wurde, kann man von Presse-Bashing auch nicht wirklich reden. Ich wäre sehr vorsichtig, über etwas zu urteilen, von dem ich nur Infos von Dritten hätte.

Es kann ja durchaus sein, dass die Kündigung wegen Wegfall des Arbeitsplatzes nicht ganz astrein ist, allerdings kann ich mir durchaus vorstellen, dass man die chinesiche Ehefrau dazu "benutzt", um ein bisschen Stimmung für den Ingenieur zu machen und einen gewissen Öffentlichkeitsdruck aufzubauen. Aber...., alles nur Spekulation.

Die Aussage, er brauche eine gesicherte Existenz, um die Frau nach Deutschland zu holen, ist auch an den Haaren herbeigezogen. Das haben wir ja ausführlich in einem Nachbarthread diskutiert.

Das sind mir zu viele Ungereimtheiten, um für irgendwas in die Bresche zu springen .

[mistervac]

Also, gegen welche Grundrechte wurde verstoßen? Sag du es mir. das Recht, sich die Partnerin frei auszusuchen, sie zu heiraten und "die Heirat zu vollziehen", und dabei nicht nach Ethnie, Religion, Herkunft etc. diskriminiert zu werden. Das betrifft von Art.1GG an gleich mehrere Grundrechte.

Sag mal, kann man Dich ernst nehmen? Eine chinesische Freundin ist also kein Problem, eine Ehefrau aber schon? Und das, wo Ehe und Familie nicht nur durch das Grundgesetz, sondern auch durch die Menschenrechtskonventionen geschützt sind? Und da fragst Du noch, welche Grundrechte verletzt sind? Sozusagen "du darfst die gelben Weiber pimpern, aber nicht heiraten"? Wo leben wir?

Ich finde ja schon die Spekulationen "der Unternehmer hat Recht, sonst hätte er nicht gekündigt", mehr als peinlich. Hätte die Firma Autoflug bessere Argumente, so hätte sie längst die jw und und die taz zur Schnecke machen können, und die IGM auch. Tatsächlich hat aber selbst der Richter im Gütetermin gesagt, das sähe doch sehr nach einem Diskriminierungsfall aus. Und das Unternehmen hat versucht, nun betriebliche Gründe nachzuschieben, ein klares Armutszeugnis.

Und nein, Unternehmen haben nicht einfach Recht, weil sie kündigen. Oft genug schiessen sie da riesige Böcke. Oder - wie im Falle der Bagatell- und Verdachtskündigungen - es setzt sich auf Druck der Öffentlichkeit eine andere Rechtsauffassung durch.

a^2

So ein rubbish

Der Betroffene war Angestellter einer Arbeitnehmerüberlassungsfirma.

Sein Arbeitgeber hat ihm offensichtlich nicht gekündigt.

Der Rest ist Mache.

Auch vom Themenstarter, der sich schwertut, sachlich zu plädieren

[Topas]

Laut dem Artikel von laogai hat er im Dezember geheiratet. Dann wurde er am 1. Februar fest angestellt, am 1. Mai freigestellt und dann zum 1. September gekündigt. Diese Reihenfolge spricht irgendwie nicht für die "Kündigung wegen Ehefrau"-Theorie. Sie hätten ihn ja dann gar nicht erst einstellen brauchen .

Diese Sichtweise setzt voraus, dass der Arbeitgeber von Anfang an von der Ehefrau wusste. Dies muss aber nicht zwangsläufig sein. Er könnte auch erst zwei Monate nach Einstellung davon erfahren haben.

[aquadraht]

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Räum Deine Zitierweise auf und versuch Dich auch sonst an die Realität ranzupirschen.

Wäre der Kläger im Kündigungsschutzverfahren Leiharbeiter, so hätte das Arbeitsgericht die Klage schon im Vorfeld als unbegründet zurückgewiesen, da dann die Autoflug nicht Beklagte sein könnte. Das ist nicht der Fall, auch die Beklagte hat nicht dahingehend plädiert, also schwätz nicht.

sorry, aber geht nicht freundlicher. Das wurde schon xmal geschrieben. Wenn schon Speichellecker, dann nicht komplett hirnloser Speichellecker.

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[incues]

Laut dem Artikel von laogai hat er im Dezember geheiratet. Dann wurde er am 1. Februar fest angestellt, am 1. Mai freigestellt und dann zum 1. September gekündigt. Diese Reihenfolge spricht irgendwie nicht für die "Kündigung wegen Ehefrau"-Theorie. Sie hätten ihn ja dann gar nicht erst einstellen brauchen .

Diese Sichtweise setzt voraus, dass der Arbeitgeber von Anfang an von der Ehefrau wusste. Dies muss aber nicht zwangsläufig sein. Er könnte auch erst zwei Monate nach Einstellung davon erfahren haben.

Ja, vermutlich kam sie erst nach der Hochzeit und auch erst dann (bis auf wenige Ausnahmen), kann der Arbeitnehmer seine Steuerklasse ändern. Und spätestens dann fällt es der Personalabteilung auf. Es ist ja auch nicht so, dass es ein 10-Mann Betrieb wäre, wo jeder jeden kennt.

[aquadraht]

Diese Sichtweise setzt voraus, dass der Arbeitgeber von Anfang an von der Ehefrau wusste. Dies muss aber nicht zwangsläufig sein. Er könnte auch erst zwei Monate nach Einstellung davon erfahren haben.

Ja, vermutlich kam sie erst nach der Hochzeit und auch erst dann (bis auf wenige Ausnahmen), kann der Arbeitnehmer seine Steuerklasse ändern. Und spätestens dann fällt es der Personalabteilung auf. Es ist ja auch nicht so, dass es ein 10-Mann Betrieb wäre, wo jeder jeden kennt.

Um Eure wolkigen Spekulationen etwas zu verwirren: Wo ist die arbeitsrechtliche Relevanz der Umwandlung einer Freundschaft in eine Ehe?

Genau um diese Frage geht es. Angenommen, der Arbeitnehmer hätte in einem ultrageheimen Projekt gearbeitet, Massen Sonderverpflichtungen unterschrieben, und dann sich ohne Wissen der Sicherheitsabteilung mit einer ukrainischen, russischen, afrikanischen, chinesischen oder auch linksautonomen Partnerin liiert, egal ob nur übers Kopfkissen oder mit Jawort, dann und genau dann wäre das ein arbeitsrechtlich relevanter Tatbestand gewesen. Der hätte dann unter Umständen eine Versetzung oder sogar eine Kündigung gerechtfertigt.

Eure ganzen Spekulationen, ohne jede Kenntnis des Arbeitsrechts, und ohne jeglichen Respekt vor den Menschenrechten, sind abstossend.

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