Darf man gefälschte Artikel aus China irgendwie legal nach

[Grufti]

Bloedsinn der Zoll macht nichts wenn es fuer den PERSOENLICHEN BEDARF ist
wie 5 T-Shirts oder eine Gucci Tasche aber nicht 10 Taschen und 100 T-Shirts

Das mag richtig sein, wenn man diese Teile selbst im Reisegepäck mitbruingt. Wenn die Teile aber per Post in D ankommen, sieht das ganz anders aus !

Einem Mitglied unseres Forums aus München hatte seine Freundin aus BKK ein Adidas-Hemd per Post geschickt. Und bereits dieses eine Hemd hatte dem Zoll gereicht, um ihn packen zu wollen. Er hatte auf meinen Rat gehöhrt und die Annahme verweigert.
Er hatte deswegen..so viel ich weiß, keine weiteren Probleme gehabt.

http://forum.chinaseite.de/viewtopic.ph ... 58#p165858

[motorradsilke]

Hier kannst du das ganz genau nachlesen:
http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/ ... index.html
Fazit: Private Einfuhren von Fakes sind grundsätzlich erlaubt, solange es für den persönlichen Bedarf ist und du keinen Handel damit betreibst.

Aehm... mal bei den Fakten bleiben und nichts verdrehen, grundsaetzlich ist es erstmal VERBOTEN, es gibt eine Ausnahmeregelung fuer den privaten Reiseverkehr. Wenn die netten Beamten nen schlechten Tag haben oder du dich als Mr. bzw. Mrs. Neunmalklug aufspielst koennen sie schon bei einem neu verpackten T-Shirt kommerziellen Charakter unterstellen.

Sorry, aber es ist im privaten Reiseverkehr eben nicht verboten, solange es für den privaten Verbrauch ist.
Und auch die Zollbeamten haben keinen unbeschränkten Spielraum, und auch deren Handeln muss im Einklang mit geltendem Recht stehen. Die Anhaltspunkte für den kommerziellen Charakter muss dir der Zoll darlegen und gegen die Entscheidung steht dir der Rechtsweg offen. Bei einem T - Shirt wäre die Entscheidung sicher nicht gerichtsfest.
Klar hast du dann erstmal den Ärger und Aufwand. Aber ich denke, kein Zollbeamter wird sich für ein paar T - Shirt diesen Aufwand antun.

Aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass wir schon viele gefälschte Shirts aus Thailand mitgebracht haben und das niemanden interessiert hat.

[Grufti]

Verklage Du doch jemand wegen Produktpiraterie im Ausland.! Die lachen sich dort ( in China, Thailand oder sonst wo) ja krumm und schief. Den deutschen Importeur mit festen Wohnsitz in D hat man ganz bequem am Schlafittchen

Ja, das ist mir schon bewusst das die sich krumm und schief lachen werden, aber dennoch gilt doch in erster Linie die Prämisse, das der Hersteller bzw. Verkäufer als derjenige der die Ware in den Umlauf bringt haftbar ist, denn schließlich erleide ich als Käufer ja selber einen Schaden was den Anspruch auf Schadensersatz geltend macht. Es verwirrt.

Seit wann macht sich ein Käufer den mit dem Kauf von gefälschten Waren strafbar bzw. es geschieht doch nichts illegales wenn er diese nicht weiterveräußert.

Alles andere käme ja einer Art "arglistigen Kauf" gleich, etwas was es in unserem Rechtssystem doch so gar nicht gibt?

Gruß
Geist

Falls Du diese Frage wirklich ausdiskutieren willst, kannst Du dies mit dem Informations- und Wissensmanagement Zoll tun. Dort bekommst Du 1000 pro ein final kompetente Antwort,

[Grufti]

Und auch die Zollbeamten haben keinen unbeschränkten Spielraum, und auch deren Handeln muss im Einklang mit geltendem Recht stehen. Die Anhaltspunkte für den kommerziellen Charakter muss dir der Zoll darlegen und gegen die Entscheidung steht dir der Rechtsweg offen. Bei einem T - Shirt wäre die Entscheidung sicher nicht gerichtsfest.
Klar hast du dann erstmal den Ärger und Aufwand. Aber ich denke, kein Zollbeamter wird sich für ein paar T - Shirt diesen Aufwand antun.

Aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass wir schon viele gefälschte Shirts aus Thailand mitgebracht haben und das niemanden interessiert hat.

*******SING*****Tausendmal importiert, tausendmal ist nix passiert
Tausend und einen Import, und es hat ZOLL gemacht!! *******SING*****

[happyfuture]

us eigener Erfahrung kann ich berichten, dass wir schon viele gefälschte Shirts aus Thailand mitgebracht haben und das niemanden interessiert hat.

*******SING*****Tausendmal importiert, tausendmal ist nix passiert
Tausend und einen Import, und es hat ZOLL gemacht!! *******SING*****

Danke Grufti!
Genau das kapieren die meisten erst nachdem es "ZOLL" oder gar "ABMAHNUNG" gemacht hat!

Ist schon etwas anderes, wenn ich damit beruflich zu tun habe oder als "erfahrener" Touri berichte

[Shenzhen]

Sorry, aber es ist im privaten Reiseverkehr eben nicht verboten, solange es für den privaten Verbrauch ist.

Ach Silke, es ist etwas schwer mit jemanden zu diskutieren der nicht mal richtig lesen kann. Du verstehst allem Anschein die Feinheiten deutscher Rechtssprechung nicht, schon aus dem Grund ist ist eben so eine ein T-Shirt Sache nicht gerichtsfest - schon garnicht in Deutschland...
Und dass du und abertausende andere ihre Addihas Shirts ohne Probleme mitgebracht haben bezweifle ich ueberhaupt nicht aber wenn du hier was von grundsaetzlich erlaubt schreibst und dich dazu auch noch direkt auf die Zollseiten verweist kraeuseln sich bei mir mit Verlaub gesagt die Fussnaegel....

[Patti-Paletti]

Dass das Einführen von kopierten Waren nach Deutschland illegal ist, sollte jedem klar sein. Es liegt dann einfach am Ermessensspielraum des Zollbeamten der dann abschätzen wird ob sich der Aufwand für ihn wegen der kopierten Sachen lohnt. Ich wurde schon öfter kontrolliert und hatte auch schon copy Sachen dabei aber immer in sehr geringer Menge und wenn ich gefragt wurde was ich dabei habe, habe ich auch ehrlich geantwortet. Bei der Kontrolle hätten die es ja sowieso gesehen. Bei Zigaretten verstehen die aber überhaupt keinen Spaß und so nehme ich immer nur eine Stange mit nach Deutschland. Meistens fragen die nur kurz was ich dabei habe und dann winken die mich durch.

[Grufti]

. Bei Zigaretten verstehen die aber überhaupt keinen Spaß und so nehme ich immer nur eine Stange mit nach Deutschland. Meistens fragen die nur kurz was ich dabei habe und dann winken die mich durch.

Apropos Zigaretten:


Falls man aus einem Drittland (wieder) nach D umzieht, sollte man es tunlichst vermeiden, auch nur eine Stange Ziggis in das Umzugsgut....oder in das unbegleitete Reisgepäck zu packen, denn der Zoll geht davon aus, daß die erlaubte Menge bereits bei der Einreise mitgenommen wird.
Bei einem Import von unbegleiteten Reisegepäcks hatte der FRA Zoll sogar das Umzugsgut eines zurückkehrenden Bediensteten einer deutschen Auslandsvertretung mit Diplo-Paß erfolgreich gefilzt. Wie die Sache allerdings ausgegangen ist, weiß ich nicht, denn die Beamten hatten sich an den "Kunden" direkt gewendet...

[motorradsilke]

es ist etwas schwer mit jemanden zu diskutieren der nicht mal richtig lesen kann.

Da hast du allerdings leider Recht.

[einfach-ich]

Dass das Einführen von kopierten Waren nach Deutschland illegal ist, sollte jedem klar sein. Es liegt dann einfach am Ermessensspielraum des Zollbeamten der dann abschätzen wird ob sich der Aufwand für ihn wegen der kopierten Sachen lohnt. Ich wurde schon öfter kontrolliert und hatte auch schon copy Sachen dabei aber immer in sehr geringer Menge und wenn ich gefragt wurde was ich dabei habe, habe ich auch ehrlich geantwortet. Bei der Kontrolle hätten die es ja sowieso gesehen. Bei Zigaretten verstehen die aber überhaupt keinen Spaß und so nehme ich immer nur eine Stange mit nach Deutschland. Meistens fragen die nur kurz was ich dabei habe und dann winken die mich durch.

Ich kann es mir richtig vorstellen:
Der Zoll fragt" haben Sie was anzumelden?"
Patti-Paletti sagt " nur 3 Fake T-Shirts und eine Gucci Tasche fuer 5,95 Euro
Kaufpreise ,Rollex fuer einen Zehner ( die geht aber schon
nach drei Tagen nicht mehr) plus einen L Sprit und ne Stange
Rauchwaren"

[aquadraht]

..
Mehr dieser "Hinweise" kannst du "ergooglen". Es gibt Markenhersteller wie Ed Hardy, die einfach kein Pardon kennen, egal ob für den persönlichen Bedarf oder nicht

Ich weiss nicht einmal, was dieses Ed Hardy ist, vermutlich Schrott wie der meiste Markendreck. Aber Du hättest den Link auch mal lesen sollen, der die Rechtslage schon richtig dargestellt hat. Unter der Freimenge wird auch nicht nach Falsifikaten geschaut, soweit das Kriterium des privaten Bedarfs erfüllt scheint (also nicht mehrere von gleicher Art). Nur bei gewerblichem Bedarf oder Überschreitung der Freimengen ziehen Urheber- und Markenrecht, macht sich der Einführende also womöglich strafbar oder mindestens zivilrechtlich haftbar.

Bei Zusendung (das betont Grufti ja auch) gibt es keine Freimenge, null, garkeine. Deshalb hilft da auch keine Versicherung über privaten Bedarf. Da steht höchstens die Strafbarkeit in Frage (nur wenn gewerblich), und ob man bei einer eventuellen Abmahnung der Markenfirma die Kosten zahlen oder nur die Unterlassungserklärung unterschreiben muss. Eine Annahmeverweigerung mit Versicherung, man habe keinen Markenartikel geordert, schon gar keinen gefälschten, sollte reichen (wenn das nicht wiederholt passiert). Weg ist das Zeug auf jeden Fall.

Der vernünftigste Rat bei all dem Krempel ist und bleibt: Finger von. Egal ob echter oder gefälschter Markenmüll.

a^2

Edit: @dereinsameritter: In dem Link steht Stuss. Grufti hat das sehr zutreffend geschildert.