Verry sophisticated!Topas hat geschrieben:Nochetwas:
Du meinst so etwa wie in Pakistan, wo ja den islamischen Radikalen 1986 ihr "Todesstrafe-auf-Blasphemie-Gesetz" eingeführt wurde, um ihnen den Nährboden zu entziehen?Shenzhen hat geschrieben:allem Anschein nicht so schlecht gehabt in seinem Land. (Dazu muss das Grundgesetz geaendert werden) Dann gibt es keinen Naehrboden mehr fuer Neonazis.
Damit dann Politiker ermordet werden, die diesen Irrsinn abschaffen wollen. Und Terror (ca. 130 Kinder, ganz aktuell) gibts wohl weiterhin. Wie kann dass sein? Der Nährboden wurde doch etnsprechend durch härtere Gesetze entzogen?
Du glaubst also, dass dann wenn wir in Deutschland nur unsere bestehende Gesetzgebung konsequent umsetzen die Nazis nur umso tollere Forderungen stellen.
Kannst du dich noch an Anfang der 90er erinnern. Es kamen ähnliche viele Asylanten und prompt grassierte der Rechtradikalismus. Mit Rückgang der Asylantenzahlen seit Ende der 90er gingen die Probleme mit Neonazis auch wieder zurück. (NSU muss hiervon getrennt betrachtet werden ).
Einen inneren Kern an Rechtradikalen wird es immer geben aber erst wenn die Asyl-/Ausländerproblematik drückend wird, erhalten sie wieder mehr Zustimmung.
Die Bergriffe Dublin Abkommen und sicherer Drittstaat sind einem jedem bekannt?
Jeder Asylant muss seinen Antrag dort stellen wo er die EU betreten hat und hat er die Grenze über einen sicheren Drittstaat betreten kann auch wieder zurück.
Es kann also eigentlich gar keine Asylanten in Deutschland geben.
Alle, restlos alle müssen sofort nach Italien, Griechenland oder Spanien um dort ihr Verfahren zu versuchen.
Ich höre immer, dass die Anerkennungsquote bei vielleicht bei 1%-5% liegt.
Dieses Jahr kamen über 150000 Neuanträge dann müssten 140000 wieder gehen.
Der Innenministerminister müsste diesen PEGIDA-Hanseln zeigen wie ein A380 mit "Mallorcabestuhlung" Leute regelmäßig heimfliegt und schon wäre der Spuk zu Ende.
Er müsste in den üblichen Talkshows auf den Tisch hauen und brüllen:
"Was reden die PEGIDA-Typen für einen Nonsens diese Woche hatten wir alleine 3 vollbesetzte Flüge!
Über 2000 sind Abgeschoben worden...das ist ein reiner Popanz der dort aufgebaut wird!"
Wir haben auf dem Papier eine ziemlich harte Asylpolitik. Eigentlich dürfte man es nur nach Deutschland schaffen, wenn man sich in ein Flugzeug schmuggelt oder über die Deutsche Bucht anlandet. Aber alles wird durch überforderte Gerichte, von Staatskosten gezahlten Sozialrechtsanwälten solange in Duldungen "umgefummelt" bis dann nach 5 bis 10 Jahren eine Abschiebung auch aus meiner Sicht nicht mehr geht.