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Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 04.10.2018, 15:23
von sweetpanda
Wenn ich es richtig verstanden habe, dann besitzt RWE schon seit Jahren die Rechte die Kohle unter diesem Waldstück zu fördern, auch Gerichte haben letztinstanzlich schon vor Jahren festgestellt, dass die Rodung des Waldes und die Nutzung der Bodenschätz konform ist.
Seit Wochen gelingt es aber einer kleinen Schaar diese Rechte zu verwehren.

Ich weiß nicht wie hoch die Strafen für weggetragene Sitzblockierer ist, doch sei scheint ja keinen zu schrecken.

Könnte RWE diejenigen die sie rechtwidrig an der Arbeit Hindernden nicht privatrechtlich auf Schadensersatz verklagen?

Die Kosten aus der Verzögerung dürften sich doch mittlerweile auf Millionen belaufen.

Diese finanziellen Lasten dürften doch spielend reichen um allen aufgegriffenen Demonstranten auf immer und ewig das Leben zu versauen.

Oder RWE sollte den Staat verklagen, weil er nicht entschlossen genug dafür sorgst, dass RWE seine Eigentumsrechte ausüben kann?

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 04.10.2018, 15:48
von chinavelo
RWE könnte zwar die Sitzblockierer und Hausbaumbesetzer auf Schadenersatz verklagen, aber sie werden es nicht tun,

a) weil sie nicht den Schaden beziffern können
b) weil von den Demonstranten nichts zu holen ist und
c) wer sagt denn, daß ein finanzieller Schaden eingetreten ist. Vielleicht stellt ein Gutachter sogar eine Wertsteigerung des Grund und Boden fest!

Bernd

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 04.10.2018, 16:58
von Dong123
Warum den Leuten, die sich um unsere Umwelt sorgen und dafür auch noch was tun "auf immer und ewig das Leben zu versauen" ?
Reicht es nicht aus, wenn du Ausländer hasst?

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 04.10.2018, 19:36
von Topas
Das der Hambacher Wald (richtiger Weise: Bürgewald, denn "Hambacher Forst" ist eine Eigenkreation von RWE - diese Kommunikationsstrategie nennt sich Priming) hier auftaucht, war nur eine Frage der Zeit. Dachte mir vor ein paar tagen schon, wer es als erstes hier thematisiert.

Scheint unserem rechten AfD-Panda wohl ein Dorn im Auge zu sein. :mrgreen:
Und von "Recht" und dem was Ende der 70ger Jahre ausgeklüngelt wurde, hast du Panda scheinbar keine Ahnung. Sind für dich wohl auch alles (!) "kriminelle" (Achtung: priming) Ökoterroristen. :lol: :lol: Aber pass auf: Jetzt am Samstag werden sage und schreibe 20.000 "Ökoterroristen" erwartet. :roll: :lol: :lol: Die wollen Deutschland kapern, und kommen alle wahlweise aus Afghanistan, Syrien oder Algerien. :twisted:

Mal ne Frage: Bekommst du einen Anteil an den Gewinnen von RWE :?:

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 04.10.2018, 21:49
von blackrice
sollte im Deutschland "unter" sub sein....aber ok...im "off" ist's auch gut aufgehoben 8)

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 05:31
von jackie_chan
Ein einziger Kindergarten was diese Spinner dort abziehen. Leben die alle von Hartz 4 oder wo nehmen die sich überhaupt die Zeit her?

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 07:42
von Topas
"Kindergarten", "Spinner", "alle", "Hartz 4".....

noch platter und stereotyper geht nicht mehr, was?

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 10:06
von Shenzhen
Ich gehe noch einen Schritt weiter und nenne sie Oekofaschisten, denn eine andere Meinung als die eigene lassen sie nicht gelten - leider findet man diese nicht nur in diesem Forst...

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 10:23
von CH1
..an dem Beispiel Hambacher Forst sieht man doch schon wieder, wie Handlungsunfähig der deutsche Staat geworden ist.

Für jeden "Furz" braucht es Gerichtsurteile durch sämtliche Instanzen und wieder verschwendet man Millionen an Steuergeldern.
Egal ob Flüchtlingspolitik, Diesel Skandal oder Hambacher Forst usw. Immer noch sind die gleichen Verbrecher an der Regierung :twisted:

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 11:20
von Dong123
Shenzhen hat geschrieben:Ich gehe noch einen Schritt weiter und nenne sie Oekofaschisten, denn eine andere Meinung als die eigene lassen sie nicht gelten - leider findet man diese nicht nur in diesem Forst...
Haha-Ökofaschist. Was ist das denn? Ein AfDler mit Birkenstock Sandalen?

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 16:06
von blackrice
DorfKneipeStammtischZwirn....geh', Resi, bring uns no a Runde :P

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 05.10.2018, 16:08
von jackie_chan
Darauf trink ich doch glatt einen! Zum Wohl!

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 08.10.2018, 17:32
von Kida915
sweetpanda hat geschrieben: Ich weiß nicht wie hoch die Strafen für weggetragene Sitzblockierer ist, doch sei scheint ja keinen zu schrecken.

Könnte RWE diejenigen die sie rechtwidrig an der Arbeit Hindernden nicht privatrechtlich auf Schadensersatz verklagen?

Die Kosten aus der Verzögerung dürften sich doch mittlerweile auf Millionen belaufen.

Diese finanziellen Lasten dürften doch spielend reichen um allen aufgegriffenen Demonstranten auf immer und ewig das Leben zu versauen.

Oder RWE sollte den Staat verklagen, weil er nicht entschlossen genug dafür sorgst, dass RWE seine Eigentumsrechte ausüben kann?

Das kommt ganz drauf an. Zunächst sollte klar sein, dass gemäß § 240 StGB durch Sitzblockaden regelmäßig keine Nötigung mehr vorliegt. Anders könnte die Situation sich darstellen, wenn von den Demonstranten ein LKW als Blockade aufgestellt würde, an der keiner mehr vorbeikommen würde ohne den LKW wegzuschaffen. Es kommt auch immer drauf an, was genau gemacht wird. Anketten an Bahngleise und generell alles was mit Straße zutun hat, kann bei nem pfiffigen Staatsanwalt auch mal als Gefährlicher Eingriff in den Bahn/Straßenverkehr angenommen werden. Hierbei gilt jedoch zu beachten, dass regelmäßig das Demonstrationsrecht aus Art. 8 GG die Demonstrationen und somit auch den „zivilen Ungehorsam“ rechtfertigt. Das Demonstrationsrecht ist sehr stark in Deutschland. Wenn dann keiner wild um sich prügelt wird man dann regelmäßig auch kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte annehmen können. Auch zivilrechtlich muss im Rahmen eines Schadenersatzanspruchs aus 823 BGB immer das Demonstrationsrecht als Rechtfertigungsgrund in Betracht gezogen werden. Anders siehts natürlich aus, wenn die Demonstration nicht genehmigt oder gar verboten gewesen ist. Also wie du siehst hängt alles immer von der jeweiligen Situation ab.

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 10.10.2018, 15:37
von ingo_001
So, die Aufregung hat sich ja nun gelegt:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 32513.html

Dabei war es doch (logisch betrachtet) von Anfang an klar, dass das RWE-Vorhaben widersinnig war.
Ökologisch nicht - und auch ökonomisch (gesamtwirtschaftlich) nicht.
RWE heult jatzt zwar - aber das wars dann auch.

D. exportiert Strom - mithin ist also ein Überangebot da.

Und m. E. ist auch die Vorhaltung von Kraftwerken für plötzlichen Strombedarf nicht wirklich sinnvoll, denn den könnte D. ja dann ggfs. jederzeit importieren.

Aber auch den "Fundi-Ökoisten" (Copyright) :mrgreen: muss ich leider sagen, dass sie an den immer höher werdenden Stromrechnungen auch ihren Anteil haben.

Was nützt der Ausbau von regenerativen Energiequellen (z.B. Windkrafftanlagen), wenn man nun auf Biegen und Brechen auf unterirdisch verlaufende Stromtrassen besteht?

Na, ja ... ist ja egal, ob das den Strompreis weiter verteuert - und das auf Jahre hinaus.
Bei der Variante wird der benötigte Strom auch in 10 Jahren noch nicht da angekommen sein, wo er hin soll ...

Aber was solls ... Hauptsache die garantierten Entgelte für die Stromeinspeisung werden weiter gezahlt, wenn interessiert es da, dass der Strompreis an der Leipziger Strombörse niedriger ist? :roll:

Der Endverbraucher zahlt ja ...

Re: Frage zum Hambacher Forst????

Verfasst: 11.10.2018, 23:24
von Laogai
sweetpanda hat geschrieben:Aber noch einmal um es klar zu stellen.

Der Hambacher Forst ist ein Wirtschaftswald [...] wird uns also jede Fledermaus eine Million Euro wert sein müssen.
Wenn das alles (inklusive der durch [...] ausgeklammerten Formulierungen) deine Wortwahl ist bist du Wilhelm Stock und als Diplomingenieur für ein Energieunternehmen tätig.

Solltest du hingegen nicht Wilhelm Stock sein hast du im besten Fall gegen Urheberrechte verstoßen. Im schlechtesten Fall hast du dich einfach nur lächerlich gemacht, denn die Quelle nicht zu nennen aus der du wortwörtlich zitiert hast ist schlichtweg sweetpandaplag.