Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großdemos

[Ajiate]

Dem Vorschlag großer weiser Männer dieses Forums nach dem Verschwinden im "Sonstwo" muss man als TTIP-Kritiker nicht unbedingt folgen . Nicht im Regen und nicht auf dem Sofa

Rügemer: TTIP und CETA sind Instrumente der globalen Finanz-Eliten
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 18.09.16 02:44 Uhr

Werner Rügemer sieht hinter sogenannten Freihandelsabkommen vor allem die Interessen der ungewählten Eliten des globalen Finanzkapitalismus. In Kombination mit der militärischen Präsenz in Europa hält Rügemer TTIP und CETA für gefährlich. Dass es auch anders geht, beweise die Praxis von China.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... nz-eliten/

[sweetpanda]

Folge: Die Fleischproduzenten in den betr. afrik. Ländern werden entgültig in den Ruin getrieben.
Die Hühner-Farmer in Ghana haben schon jetzt nur noch einen Marktanteil von "horrenden" 10 % im eigenen Land wohl gemerkt.

Wie gesagt: So sind weitere Flüchtlingsströme natürlich garantiert.

So werden die schwachen Partner bei Freihandelsabkommen über den Tisch gezogen.

Vorsicht! Nicht immer ist das was man seit Jahren in politischen Talkshows gesagt wird der Wahrheit entsprechend. Oft sind die Wahrheiten total politisch unkorrekt.
https://www.destatis.de/DE/PresseServic ... 84_51.html

Zitat aus destatis.de

"Europa war im Jahr 2014 der wichtigste Außenhandelsmarkt für Güter der Ernährungswirtschaft. Rund 85 % der Exporte gingen in andere europäische Länder und 75 % der Importe kamen von dort. Nach Asien gingen rund 9 %, nach Amerika 4 % und nach Afrika 2 % der deutschen Lebensmittelexporte. Importseitig spielten die außereuropäischen Länder eine größere Rolle. Aus Amerika kamen rund 14 %, aus Asien 7 % und aus Afrika 3 % der Lebensmittelimporte."

Deutschland hat nur 2% seiner seine Nahrungsmittel nach Afrika exportiert, darunter sicher auch teure Produkte wie Wein oder andere Alkoholika, die ominösen Hähnchenteile die man nun in mancher afrikanischen Großstadt findet können da sicher vernachlässigt werden.
Die meisten tropischen Produkten erhalten wir heute aus Asien, so wird heute in Vietnam mehr Kaffee hergestellt als in ganz Afrika.

Die wirtschaftlichen Verflechtungen Afrikas in den Welthandel ist äußerst gering 1 Milliarde Menschen haben nicht einmal 2% Anteil, trotz Öl und Diamanten etc. , alles zu Weltmarktpreisen.
Allein Schweden exportiert mehr als Afrika.
Von Ausbeutung kann da nicht die Rede sein eher von Bedeutungslosigkeit.
1 Milliarde Schwarzafrikaner exportierten 2014 Waren im Wert von 130 Milliarden €.
Ohne das stark europäisch geprägte Südafrika nur 70 Milliarden €.
9 Millionen Schweden exportierten 2014 im Wert von 130 Milliarden €.
5,5 Millionen Slowaken exportierten 2014 ca. 70 Milliarden €.
Der „Zwergstaat“ Niederlande exportiert 2014 alleine Agrarprodukte im Wert von 80 Milliarden €, fasst nur in die EU.

Afrika ist so abgehängt, die kann man noch nicht einmal mehr abzocken.
Ein Millionär kann einen Hartz4 Empfänger auch nicht abzocken.
Wenn der ganze Kontinent Afrika morgen mit allen seinen Rohstoffen und Menschen weggezaubert wäre, hätten wir im Westen keinerlei Wohlstandsverluste. Das klingt extrem hart, ist aber so.

[snowball]

Allein in Deutschland demonstrieren 320.000 Menschen letzten Monat gegen CETA, TTIP & Co.: Ein klarer Punkt-Sieg für die Bevölkerung und gegen korrupte Politiker.

Und diesen Monat trägt sich ein weiterer Punkt-Sieg für die Bevölkerung zu: Auf dem CETA-Gipfel am 18. - 22. Oktober will die EU-Kommission CETA - das TTIP durch die Hintertür - "vorläufig anwenden".
Falls da die 28 Landesregierungen der 28 EU-Mitgliedsstaaten durch Unterzeichnung alle mitspielen, tritt CETA sofort in Kraft. Noch bevor alle 28 Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten über CETA abstimmen.
Der Abstimmungs-Vorgang dauert Jahre. CETA ist nur dann beschlossen, wenn alle 28 Parlamente der 28 EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament "JA" zu CETA sagen. Befände sich CETA jedoch in "vorläufiger Anwendung", könnte CETA nur noch zur Hälfte zurück genommen werden. Was bliebe wären Mechanismen wie Investorenschutz, also Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei tatsächlichen oder vermuteten entgangenen Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten.
Der Punkt-Sieg diesen Monat ist Belgien zu verdanken, weil es als einziger EU-Mitgliedsstaat "NEIN" zu CETA sagt. Grund dafür ist, dass Belgiens Verfassung der Regierung nur erlaubt, in einer Sache zu handeln, wenn alle Regionen von Belgien dem zustimmen. Und eine Region von Belgien, Wallonien, hat CETA abgelehnt und somit Belgiens Regierung die Zustimmung verweigert. Deshalb kann Belgiens Regierung also gar nicht "JA" zu CETA sagen; das wäre Verfassungsbruch. Es sei denn, Wallonien würde seine Meinung ändern und doch "JA" zu CETA sagen. Aufgrund von Belgien ist der CETA-Gipfel als Pleite einzustufen.

Trotz eines neuen Angebots von der EU-Kommission sagt Wallonien nachwievor "NEIN" zu CETA. Es bleibt aber nicht bei Angeboten: Jetzt kommen sogar Drohungen hinzu. Die von der luxemburgischen CDU-Schwester-Partei geführte EU-Kommission setzt Wallonien ein Ultimatum: Sollte Wallonien bis zum 24. Oktober - also heute - nicht seine Meinung ändern und CETA zustimmen, wird das "Konsequenzen" haben.
Walloniens Ministerpräsident beschwert sich über Druck, den die EU-Kommission auf ihn ausübt damit er "JA" zu CETA sagt: https://twitter.com/PaulMagnette/status ... 4273398784
Frei übersetzt heißt sein Tweet: "Zu schade, dass der Druck der EU auf EU-Mitgliedsstaaten, die den Kampf gegen die Briefkasten-Welt & Steuerflucht blockieren, nicht so intensiv ist." Tausende retweeten und favorisieren schon diesen Tweet und sprechen Paul Magnette ihre Unterstützung aus. Sie zeigen ihm, dass die Opposition gegen CETA nicht nur er ist, sondern viel breiter ist:
- 3,5 Millionen Leute haben die europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP mitgezeichnet
- Hunderte Gewerkschaften lehnen CETA ab
- 101 Rechts-Professoren aus 24 europäischen Staaten lehnen Investorenschutz in CETA und TTIP und die jüngsten Änderungen der EU-Kommission daran ab https://stop-ttip.org/blog/legal-statem ... -and-ceta/
- hunderttausende Leute demonstrieren allein letzten Monat gegen CETA und TTIP

Wallonien weigert sich nachwievor. Wallonien sagt nachwievor "NEIN" zu CETA. Wenn das bis zum 27. Oktober - also kommenden Donnerstag - so bleibt, dann fällt auch die CETA-Zeremonie in's Wasser:
Am 27. Oktober ist vorgesehen, dass die führenden Personen der 28 Landesregierungen der EU und der Regierung von Kanada, vor die Kamera treten, und noch einmal feierlich CETA unterschreiben. Anschließend soll diese Gruppe an Personen das EU-Parlament ansprechen und darum bitten, Dezember bis Januar über CETA abzustimmen.
Aber wie gesagt, wenn Wallonien standhaft bleibt und dem Druck der EU-Kommission nicht nachgibt, dann fällt das alles in's Wasser und dann ist CETA wohl gescheitert und schlimmstens dessen Zukunft ungewiss.
Scheitert CETA, scheitert auch das noch angeschlagenere TTIP. Wie beim Domino wird ein Stein nach dem nächsten fallen, und dann wird auch TiSA fallen. Und dann hat die Herrschaft der Bevölkerung für's erste gewonnen.
Die Schlacht wird dann gewonnen sein, aber der Krieg wird nicht vorbei sein, weil korrupte Regierungen sich immer wieder auf's neue was einfallen lassen, Macht von der Bevölkerung umzuverteilen zu der Wirtschaft.
Das wird sich so lange so verhalten, wie die Bevölkerung diejenigen der Parteien wählt, deren Kern die Gier ist, die also immer mehr Macht und Geld ansammeln wollen, statt zum Wohle der Bevölkerung Politik zu gestalten.

[sweetpanda]

Demnächst stellt sich der Pfarrgemeinderat von Hintertupfingen quer und hält den Lauf der Geschichte auf.
Die Wallonen wollen einfach mehr Geld raus schlagen.....
Was mir bei dem ganzen Theater noch nicht klar ist, die Ratifizierung durch die nationalen Palarmente hatte doch noch gar nicht angefangen, oder?
Es hätten sich doch sowieso noch etlicher Länder quergestellt.
Am Ende hätten die Griechen sich verweigert und zwar mit folgender Argumentation.

"Wir gehen davon aus, dass dieses Abkommen Deutschlands Exporte um 50 Milliarden steigert.
Entweder ihr erlasst uns jetzt Schulden in entsprechender Höhe oder wir lassen die Abkommen die hauptsächlich dem Exporttitanen Deutschland nutzen immer wieder scheitern."

[ingo_001]

Wallonien weigert sich nachwievor. Wallonien sagt nachwievor "NEIN" zu CETA. Wenn das bis zum 27. Oktober - also kommenden Donnerstag - so bleibt, dann fällt auch die CETA-Zeremonie in's Wasser:
Am 27. Oktober ist vorgesehen, dass die führenden Personen der 28 Landesregierungen der EU und der Regierung von Kanada, vor die Kamera treten, und noch einmal feierlich CETA unterschreiben. Anschließend soll diese Gruppe an Personen das EU-Parlament ansprechen und darum bitten, Dezember bis Januar über CETA abzustimmen.
Aber wie gesagt, wenn Wallonien standhaft bleibt und dem Druck der EU-Kommission nicht nachgibt, dann fällt das alles in's Wasser und dann ist CETA wohl gescheitert und schlimmstens dessen Zukunft ungewiss.
Scheitert CETA, scheitert auch das noch angeschlagenere TTIP. Wie beim Domino wird ein Stein nach dem nächsten fallen, und dann wird auch TiSA fallen. Und dann hat die Herrschaft der Bevölkerung für's erste gewonnen.
Die Schlacht wird dann gewonnen sein, aber der Krieg wird nicht vorbei sein, weil korrupte Regierungen sich immer wieder auf's neue was einfallen lassen, Macht von der Bevölkerung umzuverteilen zu der Wirtschaft.
Das wird sich so lange so verhalten, wie die Bevölkerung diejenigen der Parteien wählt, deren Kern die Gier ist, die also immer mehr Macht und Geld ansammeln wollen, statt zum Wohle der Bevölkerung Politik zu gestalten.

Nun ja ...
Wenn ich das richtg verstanden habe, dann ging/geht die EU davon aus, dass CETA und TTIP EU-Verträge sind, d.h., von der EU (die ja mit Kanada bzw. den USA verhandelt und nicht die einzelnen EU-Staaten) abgeschlossenn werden.
Einige Regierungen sehen das so - andere nicht ... und letztere behalten sich die Zustimmung des jeweiligen nationalen Parlaments vor.
Wenn Letzteres zutrifft, dann wars das mit CETA und TTIP.
Was mich primär an den beiden Abkommen stört und sie als NoGo klassifiziert sind die privaten Schiedsgerichte, die die Politik/Gesetze der betr.. Länder einfach mal zugunsten der Investren ausser Kraft setzen bzw. ausser Kraft setzen KÖNNEN, was in den betr. Bereichen de facto ein ABSCHAFFEN der Demokratie bedeutet und DAS ist ein absolutes NoGo.

Nochmal zu TTIP:
Wenn mich eine Erinnerung nicht täuscht, dann ist auf US-Seite nur noch die Obama-Administration dafür.
Sowohl Mrs. "Wall Street" Clinton als auch Donald Trump(el) wollen davon Nichts (mehr) wissen.
Bei "Mrs. Wall Street" halte ich das für Wahlkampfdonner, denn das läuft ihren ganzen bisherigen Verhalten dies bezgl. entgegen.
Donald "Belgien ist eine schöne Stadt in Europa", nehme ich sein Njet zu TTIP ab, denn er fährt ja in diversen Bereichen einen isolationistischen Kurs (wenn er denn Chef der dann US Inc. werden sollte).

[ingo_001]

Am Ende hätten die Griechen sich verweigert und zwar mit folgender Argumentation.

"Wir gehen davon aus, dass dieses Abkommen Deutschlands Exporte um 50 Milliarden steigert.
Entweder ihr erlasst uns jetzt Schulden in entsprechender Höhe oder wir lassen die Abkommen die hauptsächlich dem Exporttitanen Deutschland nutzen immer wieder scheitern."

Da wirds einen Schuldenschnitt geben, das weiss jeder, der auch nur ein Bisschen nachdenken kann.

Schäuble hat sich nicht umsonst bis zuletzt gegen die zusätzl. Rettungs-Pakete gesträubt und aus seinem Widerwillen auch keinen Hehl gemacht.
Merkel kann nur froh sein, dass Schäuble loyal bis fast zur Selbstaufgabe ist.

Nun ist ja bekannt, dass es eine politische Entscheidung war, Griechenland wider besseren Wissens in die Euro-Gründer-Gemeinde aufzunehmen, obwohl es die ökonomischen Voraussetzungen schon damals nicht erfüllte.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses Topic wieder auf der EU-Bühne auftaucht - auch wenn es alle Beteiligten lieber in der Versenkung verschwinden lassen würden.

Aber das ist nun OT hier.