Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großdemos

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snowball
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Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großdemos

Beitrag von snowball » 12.09.2016, 11:09

Am 17.09. - also kommenden Samstag - werden in 7 Großstädten in Deutschland Großdemos gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. stattfinden,
weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden.

Die Rede ist von Mechanismen wie:
Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten
Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt
Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden

Es ist wichtig, dass so viele Leute wie möglich von der StopTTIP/stopCETA-Demo mitbekommen
und da hingehen, weil im Oktober 2016 CETA unterschrieben werden soll; CETA gilt als TTIP durch die Hintertür,
weil's US-Großkonzernen alles ermöglicht, was TTIP ermöglicht, wenn sie 'ne Tochter-Firma in Kanada haben.
Die Unterzeichnung von CETA gilt es durch massiven Widerstand aus der Bevölkerung zu verhindern.

Geht bitte hin, wenn ihr könnt, und weist euren Bekanntenkreis im Vorfeld drauf hin.

Alle Info's - von Mitfahrbörse, Demoroute, Flyer & Plakate - sind in 1 Tweet gepackt, bitte retweeten: https://twitter.com/stopTTIPprotest/sta ... 5246925824

Ablauf: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/
Mitfahrbörse: http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/

tigerprawn
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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von tigerprawn » 12.09.2016, 12:14

Gibt es irgendwo mal detaillierte Informationen was an CETA schlecht sein soll? Ich habe mir mal die Attac Seite angeschaut, und da steht eigentlich auch nur was man von einem Investitionsschutzabkommen eigentlich erwarten würde.

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Ajiate
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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von Ajiate » 12.09.2016, 14:12

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von snowball » 18.09.2016, 11:12

Danke für die Link-Nachreichungen.

Die 7 Groß-Demos am Samstag waren übrigens ein voller Erfolg. Bundesweit demonstrierten 320.000 Leute gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.
Damit zeichnet sich ein starker Aufwärts-Trend im Widerstand gegen besagte Abkommen ab:

2012 haben in Deutschland gut 100.000 Menschen gegen ACTA demonstriert - Resultat: ACTA war damit politisch verbrannt und wurde von allen Parteien im EU-Parlament abgelehnt. Da sieht man: Widerstand wirkt !

2015 demonstrierten in Berlin 200.000 Menschen gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.

2016 - und jetzt waren's schon bundesweit 320.000 Menschen, die gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. demonstrierten

Der Widerstand wird auch dringend gebraucht: CETA ist ein Schlüssel-Moment zeitgenössischer Politik. Scheitert CETA, wird auch TTIP und TiSA dieses Schicksal ereilen; kommt aber CETA durch, ist das ein Dammbruch, nach dem TTIP und TiSA dann auch nicht mehr aufzuhalten sind.

Das beste wäre, wenn der Widerstand gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. heute bei der Berlin-Wahl in die Wahlkabine getragen wird: Also, Linke oder Piraten wählen. No-Gos: SPD, CDU, FDP, AfD

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von romeo » 18.09.2016, 11:38

tigerprawn hat geschrieben:Gibt es irgendwo mal detaillierte Informationen was an CETA schlecht sein soll? Ich habe mir mal die Attac Seite angeschaut, und da steht eigentlich auch nur was man von einem Investitionsschutzabkommen eigentlich erwarten würde.

Ich persönlich halte die geheim tagenden Schiedsgerichte für äußerst fragwürdig. Da mauscheln dann geheim tagende Anwaltskanzleien, die mal als Richter und mal als Anwalt der Konzerne tätig sind, irgendwelche Deals aus, die dann von den betreffenden Ländern zu bezahlen sind - ohne Rücksicht auf bestehende nationale Gesetze und Standards.
Dann gibt es noch geheim tagende Kommissionen, die den Vertrag laufend ändern können, ohne daß die davon betroffenen Staaten ein Kündigungsrecht haben. Das nennt man dann sinngemäß ein "lebendiges Vertragswerk".

Also ich persönlich kann auf ein derartiges Machwerk verzichten, dient es doch nur der Durchsetzung der Interessen amerikanischer Großkonzerne. Demokratische Entscheidungen und Parlamente werden durch ein derartiges Machwerk zu zahnlosen Witzveranstaltungen.

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von ingo_001 » 18.09.2016, 17:31

snowball hat geschrieben:Das beste wäre, wenn der Widerstand gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. heute bei der Berlin-Wahl in die Wahlkabine getragen wird: Also, Linke oder Piraten wählen. No-Gos: SPD, CDU, FDP, AfD
Die Piraten ...

Ist ja wohl ein schlechter Witz.

Wählen kann und sollte man nur eine Partei, die ein Konzept bzw. ein Programm hat, welches konkrete Inhalte hat, für deren Umsetzung sich die betr. Partei auch offensiv und öffentlich einsetzt.

Davon sind die Piraten weiter entfernt als die Kita-Gruppe meiner jüngsten Tochter.

Wer nicht darüber hinaus kommt, sich mit sich selbst zu beschäftigen und sich untereinander zu beharken, der ist keine Wahl-Alternative.

Die Piraten haben eins klar gezeigt: Wie man es (vernunftige Politik) NICHT macht.

Fazit: Die Piraten, die wirklich etwas bewegen wollen, sind inzwischen in anderen Parteien oder kurz davor.

Der Rest ist ein Klein-Klein-Debatier-Klub, der nur mit sich selbst beschäftigt ist.

Die Quittung dafür gibts heute.

Das einzig Erfreuliche heute ist die wahrscheinlich hohe Wahlbeteiligung.

Wobei jede Partei (bis auf die Piraten) mehr oder weniger klare Pro und Contras in ihren jeweiligen Programmen bietet.

"Meine" Partei gbts übrigens nicht - ich werde das aus meiner Sicht kleinste Übel wählen.

Nur wer nicht wählt, der hat m.E. nachher keinen Grund zum Jammern über das betr. Ergebnis, denn man hat ja schließlich die "Qual" der Wahl.

Also, wers noch nicht getan hat: Ca. 25 Min. Zeit sind noch dazu, das zu machen.
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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von sweetpanda » 18.09.2016, 18:30

tigerprawn hat geschrieben:Gibt es irgendwo mal detaillierte Informationen was an CETA schlecht sein soll? Ich habe mir mal die Attac Seite angeschaut, und da steht eigentlich auch nur was man von einem Investitionsschutzabkommen eigentlich erwarten würde.
Mit Süd-Korea wurde 2011 auch ein Freihandelsabkommen abgeschlossen, niemand redet darüber.
Ich schaue jeden Abend CNBC, dabei ist mir lustiger weise aufgefallen, dass auch viele Amerikaner sich vor dem Freihandelsabkommen fürchten.
Insbesondere von Trump hört man oft folgendes.....
"The Germans will kill us with their export products! We can not compete with them!"

Ich glaube, dass nicht einmal 1% aller Menschen TTIP oder CETA zur Gänze verstehen, ich verstehe es nicht und diejenigen die dagegen sind ganz sicher nicht. Ohne Volkswirtschaft- und Jurastudium kann man sich dazu gar nicht qualifiziert äußern.
Vielleicht ist Sache so komplex, dass der Ottonormalbürger sich auch bei größtem Bemühen keine Urteil erlauben kann.

Zu den Investitionsgerichten konstruiere ich jetzt mal eine Fall.

Ein amerikanischer Investor baut in Griechenland eine riesen "Solarfabrik" ....für 5 Milliarden.
3 Jahre später beschlagnahmt eine durchgeknallte kommunistische die Fabrik per Beschluss oder Verfassungsänderung diese. Oder man führt eine 30 Stunden-Woche bei gleichem Lohn ein....
Investoren wollen davor geschützt sein, dass Projekte die unter bestimmten rechtlichen Rahmenbedingungen Sinn machten, nicht vorzeitig durch Gesetzesänderungen entwertet werden.

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von ingo_001 » 18.09.2016, 19:21

sweetpanda hat geschrieben:Zu den Investitionsgerichten konstruiere ich jetzt mal eine Fall.

Ein amerikanischer Investor baut in Griechenland eine riesen "Solarfabrik" ....für 5 Milliarden.
3 Jahre später beschlagnahmt eine durchgeknallte kommunistische die Fabrik per Beschluss oder Verfassungsänderung diese. Oder man führt eine 30 Stunden-Woche bei gleichem Lohn ein....
Investoren wollen davor geschützt sein, dass Projekte die unter bestimmten rechtlichen Rahmenbedingungen Sinn machten, nicht vorzeitig durch Gesetzesänderungen entwertet werden.
Tja, das alles KANN passieren - in DEMOKRATIEN, wo das jeweilige Ergebnis einer DEMOKRATISCHEN Wahl nun mal (zum Glück) das einzig Endscheidende ist - und nicht das Wollen von Investoren.

Dass die Welt (auch und gerade unsere westl. Demokratien) mehr und mehr zu Eco-kratien werden um nicht zu sagen verkommen, ist ja nun kein Geheimnis.

Bopal in Indien - Stichwort Union Carbite, die Knebelverträge von Monsanto mit den Bauern, nur deren Saatgut zu kaufen, die mennschen- und umweltverachtenden Abbaumethoden im Erzabbau, das Steuer-Hopping der Kroßkonzerne und/oder deren Subventions-Hopping, nur um dann zum Nächsten zu springen ...

Das kanns nicht sein ...

Das Primat des (demokratischen) Handelns gehört in die Hände der vom betr. Volk gewählten Politiker und nicht in die Hände von Großkonzernen, die nur auf den eigenen Profit aus sind.
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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von sweetpanda » 18.09.2016, 19:56

Vielleicht habe ich es ja nicht richtig verstanden, aber es geht um Rechtssicherheit für zum Vertragszeitpunkt aufgefundene Situationen.
Man investiert heute in eine Zigarettenfabrik mit der Garantie, dass 20 Jahre Rauchen nicht gesetzlich verboten wird, doch nach 7 Jahren passiert es trotzdem.
Deine Negativbeispiele haben eigentlich wenig damit zu tun, denn sie beziehen sich oft auf die Gesetzgebung von Drittweltländern.
Würde Bhopal in den USA passieren wären die Entschädigungen in den USA höher als in Europa und sehr viel höher als sie in Indien waren.
Man sieht, dass Problem ist sehr vielsichtig und in vielen Umwelt- und Verbraucherschutzfragen ist USA sogar vorbildlicher als Europa.

Aber die Zölle könnte man doch einfach alle abschaffen oder nicht?

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von Grufti » 19.09.2016, 00:39

ingo_001 hat geschrieben:
Bopal in Indien - Stichwort Union Carbite, die Knebelverträge von Monsanto(Bayer!) mit den Bauern, nur deren Saatgut zu kaufen,
Früher ging es uns gut. heute geht es uns besser...
Es wäre aber besser , es ginge uns wieder gut !


Nr. 5 lebt !

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von tanzhou » 19.09.2016, 02:50

sweetpanda hat geschrieben:... Ich glaube, dass nicht einmal 1% aller Menschen TTIP oder CETA zur Gänze verstehen, ich verstehe es nicht und diejenigen die dagegen sind ganz sicher nicht. Ohne Volkswirtschaft- und Jurastudium kann man sich dazu gar nicht qualifiziert äußern.
Vielleicht ist Sache so komplex, dass der Ottonormalbürger sich auch bei größtem Bemühen keine Urteil erlauben kann. ...
Das ist endlich mal eine gute Aussage. So sieht es aus. Alle schreien Anti-Freihandelsabkommen haben aber keinen Schimmer um was es eigentlich geht und was alles dahintersteckt.

Ich, als grundsaetlizher Befuerworter dieser Abkommen, halte mich auch eher zurueck, weil ich auch nicht alles verstehe und sicher auch nicht in der Lage bin alles zu erfassen. Aber ich mag die Grundidee dahinter und versperre mich nicht.

Es gibt sicher einige Punkte die nachgearbeitet werden muessen, Schiedsgerichte, etc pp. ich denke, wenn da eine gute Loesung gefunden wurde, auch fuer die anderen heiklen Punkte, steht diesen Abkommen m.M. nach nichts im Weg.

Es wird viel zu wenig Aufklaerung betrieben, und zwar so, dass den Leuten mal beigebracht wird, was das eigentlich alles soll, Vor- und Nachteile, auch fuer die Menschen. Das ist u.a. auch ein grosser Fehler der Politik gewesen, so wenig Transparenz der Oeffentlichkeit zu zeigen. Jetzt stehen sich 2 verhaertete Gruppen gegenueber.

Naja, ich lasse mich ueberraschen hier in CN was in der EU/USA diesbzgl passiert. Grundsaetzlich, da bin ich sicher, wuerde DE davon profitieren, gfs auch die Mehrheit der EU.

Also schiebt Euch eure Demo irgendwo hin! :mrgreen:

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von tigerprawn » 19.09.2016, 19:22

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... a-abkommen
Von der SPD sauber durchgewunken. Kann dann nicht so schlimm sein. Oder denkt der Gabriel vielleicht schon zu sehr über seine Zeit nach der Politik (2018) nach?

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von romeo » 19.09.2016, 19:31

tigerprawn hat geschrieben:http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... a-abkommen
Von der SPD sauber durchgewunken. Kann dann nicht so schlimm sein. Oder denkt der Gabriel vielleicht schon zu sehr über seine Zeit nach der Politik (2018) nach?

Wer hat uns wohl verraten? ...

Jedenfalls ist für mich keine Partei wählbar, die diesen unsäglichen Freihandelsabkommen zustimmt. Denn diese werden uns noch teuer zu stehen kommen.

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von ingo_001 » 19.09.2016, 22:45

sweetpanda hat geschrieben:Vielleicht habe ich es ja nicht richtig verstanden, aber es geht um Rechtssicherheit für zum Vertragszeitpunkt aufgefundene Situationen.
Man investiert heute in eine Zigarettenfabrik mit der Garantie, dass 20 Jahre Rauchen nicht gesetzlich verboten wird, doch nach 7 Jahren passiert es trotzdem.
Ja, "super" ...
BT will also ne 20 Jahre Garantie, dass sie die Tabak-Süchtigen 20 Jahre lang mit "Stoff" versorgen können, damit satte Gewinne machen ... und die Folgekosten, für deren Behandlung sozialisieren ...

Denke, Dir durfte klar sein, dass gerade DIESES Beispiel ein Parade-Beispiel für die bis dato praktizierte Eco-kratie ist, die sich nur um den eigenen Profit schert - vorsätzlich auf Kosten der Süchtigen ... "sorry" Kunden und der Länder in denen sie leben ... "Hurra" :roll:

Wenn denn dann mal eine "lobbyierte" Regierung abgewääht wird, dann ist es die verdammte Pflicht der Neuen, diesem menschenverachtenden Profitwahn, den Hahn abzudrehen.

Das hat hier Jahrzehnte gedauert - und letztlich doch geklappt - aber nur durch öffentlichen Druck.
D. steht auch ohne Niko-Werbung und Hätschelung der Tabakkonzerne noch.

sweetpanda hat geschrieben:Deine Negativbeispiele haben eigentlich wenig damit zu tun, denn sie beziehen sich oft auf die Gesetzgebung von Drittweltländern.
Würde Bhopal in den USA passieren wären die Entschädigungen in den USA höher als in Europa und sehr viel höher als sie in Indien waren.
Man sieht, dass Problem ist sehr vielsichtig und in vielen Umwelt- und Verbraucherschutzfragen ist USA sogar vorbildlicher als Europa.
Nokia ist von D. aus in andere EU-Länder "gehopst", als die Subventionen hier ausliefen - und es war nur ein Fall von vielen.
sweetpanda hat geschrieben:Aber die Zölle könnte man doch einfach alle abschaffen oder nicht?
Bei Handelsabkommen unter Gleichen evtl.

Aber das, was die EU ab Januar 2017 mit einigen afrikanischen Läandern ausgehandelt hat, dass ist nicht nur zynisch, sondern wird noch mehr Afrikaner Richtung Europa treiben.

Bis jetzt ist es so:
Keine Zölle für Kakao, Kaffee u. a. Produkte aus den betr. afrik. Ländern Richtung EU.
Damit soll deren Absatz hier erleichtert werden.
Im Gegenzug gibt es Zölle für Fleisch-Exporte aus der EU - zum Schutz der einheimischen Fleisch-Produzenten vor den Billig-Importen aus der EU.

Nun hat die WTO aber gesagt: Das geht nicht - die Schutz-Zölle müssen weg.

Folge: Die Fleischproduzenten in den betr. afrik. Ländern werden entgültig in den Ruin getrieben.
Die Hühner-Farmer in Ghana haben schon jetzt nur noch einen Marktanteil von "horrenden" 10 % im eigenen Land wohl gemerkt.

Wie gesagt: So sind weitere Flüchtlingsströme natürlich garantiert.

So werden die schwachen Partner bei Freihandelsabkommen über den Tisch gezogen.

Und die USA machen das mit Mexiko auch.

Für die Schwachen/Kleinen sind die Freihandelsabkommen also ein Schlag ins öknomische Genick, der vorher natürlich als Gewinn für Alle verkauft wird.

Unter Gleichstarken ist das natürlich so nicht möglich/machbar.
Nicht ohne Grund maulen die EU auf der einen und Donald "Rambo" Trump auf der anderen Seite, dass sie von TTIP herzlichh wenig halten.
Jeder will "seins" durch drücken - und fürchtet, dass die nötigen Kompromisse schon ein Zeichen von Schwäche sind.
Wer Geist hat, hat sicher auch das rechte Wort, aber wer Worte hat, hat darum noch nicht notwendig Geist.

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Re: Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großd

Beitrag von ingo_001 » 19.09.2016, 22:51

Grufti hat geschrieben:
ingo_001 hat geschrieben:
Bopal in Indien - Stichwort Union Carbite, die Knebelverträge von Monsanto(Bayer!) mit den Bauern, nur deren Saatgut zu kaufen,
Die Knebelverträge sind ja lange vor dem Bayer-Deal geschlossen worden.
Und Bayer wird daran sicher nichts ändern.
Insofern passt Deine Ergänzung dann doch.
Wer Geist hat, hat sicher auch das rechte Wort, aber wer Worte hat, hat darum noch nicht notwendig Geist.

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