Davon habe ich nichts gelesen. Die offizielle Mitteilung des MIIT besagt nur, dass sie den ganzen Sumpf von Online-VPN-Verkäufen trocken legen wollen: http://www.miit.gov.cn/n1146295/n165285 ... ntent.htmlDas neue Gesetz wird sicher auch so formuliert sein, dass da verschlüsselte Verbindungen ins Ausland untersagt werden und nicht direkt VPN Verbindungen.
Es ist strikt verboten, ohne Lizenz der Behörden VPNs in China zu verkaufen oder zu vermieten. Dies soll jetzt neu strenger forciert werden.
Von einem generellen Verbot von VPNs steht hier nichts. Firmen dürfen also weiterhin ihre VPNs betreiben. Sie müssen aber die Verbindungen der offiziellen Telekom-Anbieter nutzen - eine Satellitenverbindung ohne Genehmigung zu betreiben wäre also beispielsweise illegal. Ein VPN fällt nicht unter die im oben verlinkten Communiqué erwähnte Order 22, es geht hier um physische Verbindungen: http://www.miit.gov.cn/n1146295/n114659 ... ntent.html
Dieses Gesetz ist schon 15 Jahre alt. Hier ändert sich kein Wort.
Ich vermute das MIIT hat hier aber etwas zu tief in die Mottenkiste von Juristenchinesisch gegriffen und wurde daher missverstanden.
Die Global Times hat kürzlich auch einen Artikel veröffentlicht, gem. welchem VPNs nicht geblockt werden sollen:
http://www.globaltimes.cn/content/1083918.shtml
Von einer Politik, die sich gegen verschlüsselte Verbindungen im Allgemeinen richtet, finde ich auch nirgends etwas. Wäre auch nicht so intelligent, wenn man E-Mail Zugriffe, die meisten Websites (da viele auf HTTPS sind), Ebanking usw. unterbinden würde.